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Japans neuer Finanzminister : Ein unbeschriebenes Blatt

Jun Azumi Bild: REUTERS

„Azumi - wer?“ So lautete die in den vergangenen Tagen in Japan häufig gestellte Frage. Denn der neue japanische Finanzminister ist bislang nicht mit Aussagen zur Finanzpolitik aufgefallen.

          3 Min.

          Ob Händler an der Börse, Ökonomen in den Unternehmensberatungen oder Journalisten in den Wirtschaftsredaktionen japanischer Medien – in Tokio haben viele erst einmal zum Telefonhörer gegriffen, als Japans frisch gekürter Regierungschef Yoshihiko Noda am Freitag seinen neuen Finanzminister vorstellte. „Azumi – wer?“ So lautete die häufig gestellte Frage. „Kannst Du mir über den etwas sagen?“

          Carsten Germis

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Jun Azumi, seit Freitag Nachfolger Nodas an der Spitze des japanischen Finanzministeriums, ist finanz- und wirtschaftspolitisch ein unbeschriebenes Blatt. „Ich habe ihn noch nie über Wirtschaftspolitik sprechen hören“, berichtete ein Abgeordneter der regierenden Demokratischen Partei Japans (DPJ) erstaunt nach der Ernennung. Azumi habe auch nie in einem der Gremien mitgewirkt, in dem die DPJ ihre wirtschafts- oder finanzpolitischen Überlegungen entwickelt. Was will der neue Mann tun, um die rapide wachsende Staatsverschuldung Japans in den Griff zu bekommen? Was plant er an Maßnahmen gegen den starken Yen, der immer mehr japanische Unternehmen darüber nachdenken lässt, ihre Produktion in asiatische Nachbarländer zu verlagern? Will er die Verbrauchssteuer erhöhen? Viele Fragen – und zu keiner gibt es eine Antwort des neuen Ministers.

          Azumi ist 49 Jahre alt und bekannt für seine oft ungebändigt hochstehenden Haare. Als in Tokio noch die Liberaldemokraten regierten, die nach fast einem halben Jahrhundert nahezu unangefochtener Herrschaft erst 2009 von der DPJ von der Macht verdrängt wurden, berichtete der Journalist als Fernsehmoderator aus dem Kantei, dem Sitz des japanischen Regierungschefs. Er stammt aus Ishinomali, einem Ort in der besonders stark von der Naturkatastrophe am 11. März verwüsteten Präfektur Miyagi. Azumi ist nicht die erste Wahl Nodas gewesen. Der neue Regierungschef hätte lieber den bisherigen Generalsekretär der DPJ, Katsuya Okada, an die Spitze des Finanzministeriums gestellt. Schließlich gilt das Amt des Finanzministers wegen der großen finanz- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Tokio als das wichtigste nach dem Regierungschef. Doch Okada lehnte ab. Er brauche nach dem monatelangen innerparteilichen Kampf, der dem Sturz des scheidenden Premierministers Naoto Kan vorausging, erst einmal eine Auszeit, hieß es. Beobachter in Tokio meinten, Okada gehe vielleicht auch deswegen auf Distanz zu Noda, weil er dessen neuen Schmusekurs mit den innerparteilichen Gegnern Kans ablehnt, die Steuererhöhungen anlehnen und Japans Weg in den Schuldenstaat weitergehen wollen.

          Gut vernetzt

          Mit der Wahl des unerfahrenen Azumi macht Noda klar, dass er auch als Regierungschef in der Finanzpolitik die Akzente selbst setzen will. In seiner ersten Pressekonferenz als Regierungschef standen am Freitag finanzpolitische Themen wie der starke Yen oder die umstrittenen Steuererhöhungen deswegen auch im Mittelpunkt. In den 14 Monaten, die Noda vor seiner Wahl zum Regierungschef Finanzminister war, legte der Yen gegenüber dem Dollar um 16 Prozent zu. Noda war der erste Finanzminister, der im März und im August nach Jahren wieder auf den Devisenmärkten intervenierte. Azumis erste Aufgabe als Finanzminister wird es sein, in diesem Monat die Zustimmung der Opposition für den dritten Sonderhaushalt für den Wiederaufbau nach dem Erdbeben zu gewinnen. Es geht um zehn Billionen Yen (89,9 Milliarden Euro), deren Finanzierung noch völlig offen ist. Da die Opposition im Oberhaus in Tokio, der zweiten Kammer des Parlaments, die Mehrheit hat, braucht Noda ihre Zustimmung. Die soll Azumi besorgen, das ist wichtiger als Kenntnisse in der Finanzpolitik.

          Azumi hat in den vergangenen Monaten als Parlamentarischer Geschäftsführer der DPJ-Fraktion mit der Opposition verhandelt – und deren Zustimmung sowohl zum Haushalt 2011 wie zum Gesetz über die Förderung erneuerbarer Energien bekommen. Er ist aus seiner Zeit als Journalist gut vernetzt und kennt die wichtigsten Oppositionspolitiker. Nodas wichtigster Auftrag an den neuen Mann dürfte es deshalb sein, die Opposition dazu zu bringen, gemeinsam Steuererhöhungen durchzusetzen. Gelingt dies Azumi, schafft er etwas, woran alle seine Vorgänger in den vergangenen zehn Jahren gescheitert sind. Gelingt es ihm nicht, dürfte er den Schuldenrekord Japans brechen. Schon jetzt ist das Land mit mehr als dem Doppelten seiner Wirtschaftsleistung verschuldet und finanziert seine Staatsausgaben Jahr für Jahr zu rund 50 Prozent über neue Schulden. Azumis erste Rede als Finanzminister wird in Japan viele aufmerksame Zuhörer finden. Carsten Germis

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