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Gesundheitssystem : Viele Migranten ohne Schutz

Der Weg ins Wartezimmer: die Ethikkommission plädiert für anonyme Krankenscheine Bild: dapd

Ohne Versicherungsschutz sollen tausende Migranten einzig auf das Wohlwollen der Ärzte angewiesen sein. Darum gehen viele nicht oder verspätet zum Arzt - besonders für Kinder ist das bedenklich.

          Das deutsche Gesundheitssystem gilt als eines der besten der Welt. Dennoch stehen Hunderttausende Migranten in Deutschland oft ohne Versicherungsschutz da und sind für ihre medizinische Behandlung auf das Wohlwollen von Ärzten und Krankenhäuser angewiesen. Vielfach seien Anfragen trotz der im Asylbewerberleistungsgesetz geregelten Kostenübernahme bei den Sozialämtern nicht möglich, weil die betroffenen Personen illegal in Deutschland seien und durch Offenlegung von Namen und Adresse ihre Abschiebung befürchteten, erklärte die Ethikkommission der Bundesärztekammer am Donnerstag.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Auch der 2009 eingeführte „verlängerte Geheimnisschutz“ verfehle oft sein Ziel, weil das Verfahren zu kompliziert, aufwendig und in Arztpraxen und Sozialämtern unbekannt sei, sagte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesärztekammer, Ulrich Clever. Es gehe auch nicht an, dass Sozialämter oder Heimleiter ohne medizinische Kenntnis darüber entschieden, ob eine Behandlung angeraten sei oder nicht.

          Im Ergebnis gingen Kranke nicht oder verspätet zum Arzt und zahlten dafür mit chronischen Leiden oder mit dem Tod. Clever berichtete vom Fall einer krebskranken Frau aus Mazedonien, die illegal in Freiburg als Haushaltshilfe gearbeitet hatte und die ihren Namen und den ihres Arbeitgebers - einer Familie - nicht preisgeben wollte. Da weder ihre Arbeitgeber noch ihre Familie die Kosten für die angeratene Strahlentherapie von 20.000 Euro zahlen konnten oder wollten, sei die Frau wenige Monate nach der Krebsdiagnose verstorben.

          Das widerspreche grundlegend dem ärztlichen Ethos

          In den Fällen, in denen Ärzte und Krankenhäuser Migranten kostenfrei behandelten, blieben sie dann auf den Ausgaben dafür sitzen, die schnell Tausende Euro ausmachen könnten. Die genaue Zahl der betroffenen Personen ist unklar. Zu ihnen gehörten 85.000 Asylbewerber und dauerhaft geduldete Ausländer sowie bis zu 600.000 Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus.

          Diese Gruppe reiche von Touristen ohne Visum über abgelehnte Asylbewerber und Staatenlose bis hin zu unbegleiteten Kindern. Zur Lösung des Problems empfiehlt die Ethikkommission - wie schon früher - unter anderem die Ausgabe von anonymen Krankenscheinen und eine EU-weite Lösung des Problems nicht- oder unterversicherter EU-Bürger.

          Besonders bedenklich sei es, dass Kinder und Jugendliche notwendige Vorsorgeuntersuchungen, Impfungen und Therapien nicht erhielten. „Für viele Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere und deren Kinder besteht faktisch keine reguläre Behandlungsmöglichkeit“, heißt es in der Stellungnahme. Das aber widerspreche grundlegend dem ärztlichen Ethos.

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