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Frist bis Freitag : Deutsche Bank erhält neuen Aufsichtsrat

Firmenzentrale der Deutschen Bank in Frankfurt Bild: dpa

Seit dem Ausscheiden von Georg Thoma aus dem Aufsichtsrat ist der Posten unbesetzt. Bis Freitag wird die Bank einen Nachfolger benennen. Der Kandidat ist kein Banker und befindet sich in der Endabstimmung.

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          Nach Gerüchten soll die Person nicht auf allfälligen Promilisten auftauchen und es soll sich auch nicht um einen gelernten Banker handeln. Bekannt werden soll der Name der Person in den kommenden Tagen, spätestens aber am Freitag – jedenfalls, sobald die letzten Interna geklärt sind. Ersetzen soll die Person den mit Wirkung von Ende Mai ausgeschiedenen Wirtschaftsjuristen Georg Thoma auf der Arbeitgeberseite im Aufsichtsrat der Deutschen Bank. Dann wäre die Arbeitgeberbank im Aufsichtsrat der Deutschen Bank nach einer Vakanz von rund sechs Wochen wieder komplett.

          Da die nächste ordentliche Hauptversammlung der Deutschen Bank mit Wahlen zum Aufsichtsrat erst im Mai 2017 stattfindet, Thomas Platz aber nicht so lange unbesetzt bleiben kann, muss ein Ersatz vom Gericht bestellt werden. Das Gericht wird auf Antrag tätig. Anders als in anderen Medien berichtet, hat aber offenbar nicht das Gericht der Deutschen Bank eine Frist gesetzt, bis spätestens Freitag einen Kandidaten zu benennen. Vielmehr hat die Bank dem Gericht den 15. Juli als Termin genannt und dieser Termin wurde vom Gericht akzeptiert.

          In Paragraph 104 des Aktiengesetzes heißt es hierzu: „Gehört dem Aufsichtsrat die zur Beschlussfähigkeit nötige Zahl von Mitgliedern nicht an, so hat ihn das Gericht auf Antrag des Vorstands, eines Aufsichtsratsmitglieds oder eines Aktionärs auf diese Zahl zu ergänzen. Der Vorstand ist verpflichtet, den Antrag unverzüglich zu stellen, es sei denn, dass die rechtzeitige Ergänzung vor der nächsten Aufsichtsratssitzung zu erwarten ist.“ Unverzüglich ist von der Bank offensichtlich kein Antrag gestellt worden. Liest man den Paragraphen weiter, lässt sich daraus eine Dreimonatsfrist ableiten: „Gehören dem Aufsichtsrat länger als drei Monate weniger Mitglieder als die durch Gesetz oder Satzung festgesetzte Zahl an, so hat ihn das Gericht auf Antrag auf diese Zahl zu ergänzen.“

          Demnach hätte die Bank eigentlich bis Ende August Zeit gehabt, dem Gericht einen Nachfolger Thomas zu präsentieren. Allerdings heißt es im Gesetz auch: „In dringenden Fällen hat das Gericht auf Antrag den Aufsichtsrat auch vor Ablauf der Frist zu ergänzen.“ Nun dürfen auch Aktionäre dem Gericht einen Kandidaten für den frei gewordenen Aufsichtsratsposten vorschlagen – und dies ist in der Zwischenzeit geschehen, indem der seit Jahren als kritischer Aktionär auftretende Rechtsanwalt Michael Bohndorf für den Aufsichtsrat kandidieren will. Nun wird auch die Deutsche Bank einen Kandidaten ins Rennen schicken.

          Georg Thoma wurde Übereifer vorgeworfen

          Das Ausscheiden Thomas hatte für einiges Aufsehen gesorgt, da der mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Paul Achleitner seit langer Zeit freundschaftlich verbundene Wirtschaftsjurist als Leiter des Integritätsausschusses unter anderem mit der Aufklärung von Skandalen beschäftigt war. Hier war es im Aufsichtsrats im Laufe der Zeit zu erheblichen Spannungen gekommen, da besonders nach der Ernennung neuer Vorstandsmitglieder, die mit früheren Skandalen nichts zu tun haben, Thoma Übereifer vorgeworfen wurde.

          Wenige Wochen vor der Hauptversammlung im Mai 2016 eskalierte der auch in die Öffentlichkeit getragene Streit und Thoma erklärte seinen Rückzug aus dem Aufsichtsgremium. Seine Position als Leiter des Integritätsausschusses wird seitdem interimistisch von der Wirtschaftsjuristin Louise M. Parent wahrgenommen. Parent, die lange für den Kreditkartenanbieter American Express gearbeitet hatte, gehört dem Aufsichtsrat seit dem Jahre 2014 an.

          Wie zu hören ist, steht die 2015 beschlossene Strategie der Bank derzeit nicht zur Debatte, obgleich der Aktienkurs der Bank vor wenigen Tagen mit 11,05 Euro auf seinen niedrigsten Stand seit den frühen achtziger Jahren gefallen ist. Die Bank betrachtet eine starke Präsenz im Investmentbanking auch in den Vereinigten Staaten als einen zentralen Bestandteil ihres Geschäftsmodells. Sie sieht dies als eine Voraussetzung am, um auch im europäischen Kapitalmarktgeschäft auf Dauer eine führende Rolle zu spielen.

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