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Auf Investitionen angewiesen : „Die Türkei ist besser als ihr Ruf“

Glänzende Fassade: Blick auf die türkische Hauptstadt Ankara Bild: Reuters

Auch wenn wirtschaftliches Interesse besteht: Der Weg zu einer deutsch-türkischen Normalisierung ist noch weit. Denn die Positionen beider Seiten sind bekannt – und dem Anschein nach nicht verhandelbar.

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          Die Türkei braucht ausländische Investoren, ist aber nicht bereit, die politischen Rahmenbedingungen für sie zu verbessern. So lautet eine von deutschen ebenso wie von türkischen Ökonomen und Unternehmern oft zu hörende Einschätzung. Die Wirtschaft trauert Akteuren wie dem früheren Finanzminister Mehmet Simsek oder dem einstigen Wirtschaftsminister Ali Babacan nach. Sie spielten in der Anfangszeit der Regierungspartei AKP eine wichtige Rolle. Das war in den Jahren, als die Partei dem in ihrem Namen zum Ausdruck kommenden Anspruch, sie stehe für „Gerechtigkeit und Entwicklung“, noch gerecht wurde. Politiker wie Babacan oder Simsek standen da für den wirtschaftlichen Aufschwung und die Attraktivität der Türkei. Sie waren Bürgen einer Politik, die zwar Rahmenbedingungen setzt und gleiche Spielregeln für alle vorgibt, sich aber nicht in das Wirtschaftsgeschehen einmischt.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Das ist vorbei. Die AKP ist zu einer dirigistischen und nepotistischen Kraft geworden, Reformer wie Babacan und Simsek wurden verdrängt. Simsek war es nicht gut bekommen, dass er auf seinem letzten Posten als für die Wirtschaft zuständiger stellvertretender Regierungschef dem Präsidenten Tayyip Erdogan in währungspolitischen Fragen öffentlich widersprochen und die Unabhängigkeit der Zentralbank verteidigt hatte. Derlei ergrimmte den mächtigsten Mann im Staate, der schnell Verrat wittert, wenn ihm widersprochen wird. Am Ende, so wird berichtet, sei der einstige Investmentbanker Simsek mit seinen Argumenten schlicht nicht mehr durchgedrungen bei Erdogan.

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