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Virtueller Apec-Gipfel : Seitenhiebe für Washington

Chinas Präsident Xi Jinping während einer Videoübertragung auf dem virtuellen Apec-Gipfel Bild: EPA

China nutzt Amerikas Vakuum auf dem Gipfel der Pazifikanrainer. Auf dem virtuellen Gipfel der Apec-Staaten wirbt der chinesische Präsident Xi für freien Handeln – und verteidigt seine Corona-Politik.

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          Der chinesische Präsident Xi Jinping nutzt auf dem Gipfel der Pazifikanrainer die Schwäche der Amerikaner. Drei Tage nachdem 15 Länder Ostasiens und der Pazifikregion den größten Freihandelsvertrag der Welt unterzeichnet hatten, trat er für den freien Handel ein. „Die Globalisierung ist unumkehrbar“, erklärte Xi. Eine „Abkoppelung“ von der Welt werde China nicht zulassen, sagte er in offenkundiger Anspielung auf die Politik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Wegen Corona treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in diesem Jahr virtuell in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

          Asien bleibe der „Wegbereiter des weltweiten Wachstums“, sagte Xi. Er wandte sich gegen jede Form des Protektionismus: „Offenheit ermöglicht es einem Land voranzukommen, während Abschottung es aufhält.“ Der Singapurer Ministerpräsident Lee Hsien Loong stieß ins selbe Horn: „Egal, was im Rest der Welt passiert, herrscht hier in Asien Entschlossenheit, zusammenzuarbeiten und den Wohlstand zu mehren.“ Von der neuen amerikanischen Verwaltung unter Präsident Joe Biden erwarte er unter anderem eine größere Unterstützung für die Welthandelsorganisation (WTO) und die Apec: „Ich denke, dann gibt es mehr Multilateralisten.“ Auch der Apec-Gastgeber, Malaysias Ministerpräsident Muhyiddin Yassin, ging Washington indirekt an. Mit Blick auf die langjährige Blockade der WTO durch die Amerikaner sagte er, die Organisation sei „der erste Anlaufpunkt für Länder, die Differenzen beilegen“ müssten. Er trat für ein „regelbasiertes, multilaterales Handelssystem“ ein.

          Gerade erst haben 15 Länder im Osten Asiens RCEP, den größten Freihandelsvertrag der Welt, geschlossen. Er deckt 30 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung ab. Singapurs Handelsminister Chan Chun Sing nimmt nun auch Europa in die Pflicht: „Amerika und China stehen für ein Viertel der Weltwirtschaft, müssen aber ihre eigenen heimischen und bilateralen Probleme lösen. Der Rest der Welt, die anderen drei Viertel, einschließlich der Europäischen Union und Südostasiens, müssen ihre Rolle übernehmen, um die globale Sicherheit und Wirtschaftsstruktur aufrechtzuerhalten. Die Führung der Welt kann nicht einzig die Verantwortung oder Last der beiden größten Volkswirtschaften sein.“

          Xi bemühte sich unterdessen, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde als wichtigsten Stabilisator in schwierigen Zeiten darzustellen: „Wir werden keinen Kursschwenk vornehmen und uns gegen den weltgeschichtlichen Trend stellen, indem wir uns abspalten oder eine schmale Gruppe bilden, die andere ausschließt.“ Nur Stunden vorher hatte Peking sich allerdings in bislang unbekannter Schärfe öffentlich gegen Australien und Japan gewandt, obwohl beide zum Freihandelspakt RCEP zählen. Xi zeichnete nun ein ganz anderes Bild des kommunistischen Vorgehens: „In der heutigen Welt, in der die Globalisierung ein unumkehrbarer Trend ist, kann sich kein Land entwickeln, das seine Türen geschlossen hält.“

          Zugleich verteidigte er die chinesische Corona-Politik. Den Forderungen der Regierungen Amerikas und Australiens, endlich Aufklärung über den Ausbruch des Virus zu schaffen, den Peking mit wirtschaftlichem Druck kontert, erteilte er eine Absage: „1,4 Milliarden Chinesen, vereint wie ein Mensch, haben eine riesige strategische Leistung im Kampf gegen das Virus vollbracht. Wir haben es geschafft, die Ausbreitung des Virus aufzuhalten und die Produktion und das Leben schnell wieder in die Normalität zurückzuführen.“

          Von der allerdings fühlen sich viele in Asien noch weit entfernt. So merkte Lee an, dass es wohl 2022 werde, bevor eine der neuen Impfungen einen „signifikanten Einfluss“ bei der Verbreitung des Coronavirus haben werde. Darunter werde der internationale Reiseverkehr noch lange leiden: „Vielleicht wird er in zwei Jahren wieder in größerem Maße möglich werden. Das ist aber noch ein langer Weg.“ Der Apec gehören 21 Staaten an, darunter sowohl China als auch Amerika. Sie steht für rund 60 Prozent der Wirtschaftsleistung der Welt.

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