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Teilhabechancengesetz : Staat holt 42.000 Menschen aus Langzeitarbeitslosigkeit raus

Erfolgreicher Start: Deutsche Bahn bietet Langzeitarbeitslosen neue Chance auf dem Arbeitsmarkt. Die Deutsche bahn setzt das Teilhabechancengesetz aktiv um. Bundesarbeitsminister Heil (SPD) und BA-Vorstand Terzenbach besuchen DB-Projekt. Bild: Deutsche Bahn

Ein Jahr nach Beginn der Förderung haben laut Ministerium tausende ehemalige Langzeitarbeitslose eine Stelle angetreten, deren Lohnkosten der Arbeitgeber für bis zu fünf Jahre großenteils aus Steuermitteln ersetzt bekommt.

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          Die Deutsche Bahn hat im vergangenen Jahr 20.000 Arbeitnehmer eingestellt. 17 erhielten am Montag besondere politische Aufmerksamkeit, da sie zuvor langzeitarbeitslos waren und ihre neue Arbeit durch Lohnkostenzuschüsse des Jobcenters gefördert wird: „Mit dem Teilhabechancengesetz finanzieren wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit – mit guten sozialversicherungspflichtigen Jobs wie hier bei der Deutschen Bahn“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) anlässlich eines Besuchs am Berliner Ostbahnhof. Ein Jahr nach Beginn der neuen Förderung haben laut einer Zwischenbilanz des Ministeriums 42.000 ehemalige Langzeitarbeitslose eine Stelle angetreten, deren Lohnkosten der Arbeitgeber für bis zu fünf Jahre großenteils aus Steuermitteln ersetzt bekommt.

          Dietrich Creutzburg

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Für die Regelung, die auch als „Sozialer Arbeitsmarkt“ firmiert, steht im Sozialetat bis 2022 ein Betrag von jährlich bis zu einer Milliarde Euro bereit. Seit Januar 2019 sind dem Ministerium zufolge 500 Millionen Euro für neue Stellen abgeflossen. Wer mehr als sechs Jahre langzeitarbeitsloser Hartz-IV-Bezieher war, kann für seinen Arbeitsplatz fünf Jahre lang mit Förderung rechnen; wer mindestens zwei Jahre arbeitslos war, dessen Arbeit wird für zwei Jahre bezuschusst.

          Erfreut zeigte sich Heil darüber, dass die neuen Förderstellen nicht nur von Sozialträgern und Kommunen eingerichtet worden seien – mit 71 Prozent stellten private Arbeitgeber (zu denen statistisch auch die Bahn gehört) sogar die klare Mehrzahl. Die neuen Bahn-Mitarbeiter sind als Service- und Reinigungskräfte eingesetzt und haben laut Bahn-Personalvorstand Martin Seiler gute Aussichten auf eine unbefristete Anstellung, wenn die Förderung abgelaufen ist. Wie viele der 42.000 Geförderten auch ohne neue Zuschüsse eine Arbeit gefunden hätten, lässt sich kaum klären. Heil betonte, dass von ihnen allein 34.000 mehr als sechs Jahre Hartz-IV-Bezug hinter sich hätten.

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