https://www.faz.net/-gqe-9is7u

Pflegeversicherung : Spahn will neue Finanzierungsmodelle diskutieren

  • Aktualisiert am

Wer sichert und bezahlt die Betreuung im Alter? Bild: dpa

Damit die lohnabhängigen Beiträge für die Pflege nicht immer weiter steigen, fordert der Gesundheitsminister eine Grundsatzdebatte, ob es auch anders geht. Ein Vorschlag kommt aus der SPD und betrifft Beamte und Selbständige.

          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will wegen der absehbar steigenden Kosten der Pflege eine Grundsatzdebatte über die künftige Finanzierung. „Wir müssen noch mal ganz neu austarieren, was die Familien selbst leisten können und wo sie Unterstützung brauchen“, sagte der CDU-Politiker der „Bild“-Zeitung. „Und wenn die Beiträge nicht immer weiter steigen sollen, dann wird man auch über andere Finanzierungsmodelle diskutieren müssen.“

          Wegen der erwarteten Kostenentwicklung gibt es schon länger Forderungen nach einer Reform der Finanzierung. Der Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen (GKV) hatte sich am Mittwoch etwa für einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss für die Pflegeversicherung ausgesprochen.

          Beiträge steigen

          Bislang wird diese nur aus Beiträgen finanziert. Einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge wird der Beitragssatz angesichts immer zahlreicherer Pflegebedürftiger weiter steigen müssen. Bis zum Jahr 2045 rechnen die Autoren mit einer Steigerung von heute 3,05 auf dann 4,25 Prozent.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Bereits Anfang dieses Jahres war der Beitragssatz zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte angehoben worden. Spahn machte laut „Bild“ deutlich, dass dies noch bis 2022 ausreicht. „Aber wir brauchen jetzt schon eine Grundsatzdebatte darüber, was danach passiert.“

          SPD für Pflege-Bürgerversicherung

          Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Karl Lauterbach erneuerte die Forderung nach einer „Bürgerversicherung“ in der Pflege: „Wir werden die steigenden Kosten auf Dauer nur finanzieren können, wenn auch Beamte und Privatversicherte in Zukunft Beiträge in die gesetzliche Pflegeversicherung einzahlen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Diese Gruppen profitieren vom Pflegesystem, zahlen aber zum Teile deutlich niedrigere Beiträge.“

          Die Chancen für einen solchen Systemwechsel stiegen mit jedem Jahr. „Allein deshalb, weil sich immer mehr Beamte und Selbständige mit kleinen Einkommen die steigenden Beiträge für die private Pflegeversicherung im Alter nicht mehr leisten können.“

          Weitere Themen

          Pilotenheld kritisiert Boeing Video-Seite öffnen

          „Sully“ schlägt Alarm : Pilotenheld kritisiert Boeing

          Mehrere Piloten fordern den US-Flugzeugbauer Boeing auf, Piloten besser zu schulen, bevor die Flieger vom Unglückstyp 737 Max nach zwei Abstürzen mit hunderten Toten wieder fliegen dürfen. Die von Boeing angebotenen Schulungen reichten nicht aus, sagt unter anderem Chesley "Sully" Sullenberger. Er schrieb mit der geglückten Notlandung mit einem Airbus auf dem Hudson in New York 2009 Geschichte.

          Topmeldungen

          Wieder Lust auf die SPD machen: Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer am Montag im Willy-Brandt-Haus.

          Wie es bei der SPD weitergeht : Noch nichts gewonnen

          Die SPD beschreitet neue Wege. Das ist mutig. Denn die Basis, die nun über die Parteiführung entscheiden soll, ist unberechenbar. Wieviel Revolution wagen die Parteimitglieder?

          AKK : Merkels Tritt in die Kniekehlen

          Für Annegret Kramp-Karrenbauer läuft es derzeit nicht gut. Selbst die Kanzlerin lässt sie aussehen, als wollte sie sagen: Sie kann es (noch) nicht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.