Maas warnt Italien : China verfolgt eigene Interessen „global beinhart“
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Bundesaußenminister Heiko Maas vergangenen November in Peking. Bild: dpa
Italien verschreibt sich Chinas „Neuer Seidenstraße“, und der deutsche Außenminister ist skeptisch: Wer glaube, bei Geschäften mit Peking besonders clever zu sein, werde sich irgendwann wundern.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich kritisch über Italiens Teilnahme am chinesischen „Seidenstraßen“-Projekt geäußert. „Sollten einige Länder glauben, man kann mit den Chinesen clevere Geschäfte machen, werden sie sich wundern und irgendwann in Abhängigkeiten aufwachen“, sagte Maas der „Welt am Sonntag“. Kurzfristig lukrative Angebote könnten „schneller als gedacht einen bitteren Beigeschmack“ bekommen, warnte Maas.
China habe Millionen Menschen aus der Armut in die Mittelschicht geführt und verfolge nun die „eigenen Interessen global beinhart“, sagte der SPD-Politiker. Gegenüber „Riesen“ wie China, Russland oder auch den Vereinigten Staaten könnten die europäischen Staaten „nur bestehen, wenn wir als EU geeint sind“.
Ungeachtet internationaler Bedenken hatte Italien am Samstag seinen Einstieg in das chinesische Mega-Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“ in die Wege geleitet: In Anwesenheit von Chinas Präsident Xi Jinping und des italienischen Regierungschefs Giuseppe Conte unterzeichneten der Präsident der Nationalen Handelskommission Chinas, He Lifeng, und Italiens Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Luigi Di Maio, eine entsprechende Absichtserklärung. Diese ist nicht bindend.
Italien ist das erste Land der G-7-Staaten, das sich dem Projekt anschließt.
„One Belt, One Road“
Die „Neue Seidenstraße“ soll in Anlehnung an die historischen Routen zwischen Mittelmeerraum und Ostasien neue Handels- und Verkehrsnetze zwischen den Kontinenten aufbauen. Dies umfasst Eisenbahnlinien, Straßen und Seeverbindungen von China nach Europa und Afrika. Die billionenschwere „One Belt, One Road“-Initiative der Volksrepublik ist für Xi ein zentrales Projekt, um Absatzmärkte enger an China zu binden.
Das hochverschuldete Italien hat China quasi den roten Teppich ausgerollt und hofft auf eine Ausweitung seiner Wirtschaftsbeziehungen zur Volksrepublik. Allerdings gibt es massive Vorbehalte in der Europäischen Union und in den Vereinigten Staaten. Auch in der italienischen Regierung ist das Projekt umstritten. Kritiker warnen unter anderem vor der Gefahr einer wachsenden Abhängigkeit von China.
