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Euro-Stabilitätskriterien : Deutschland nach 17 Jahren wieder unter Schulden-Grenze

  • Aktualisiert am

Bundesfinanzminister Olaf Scholz Bild: dpa

Nach fast zwei Jahrzehnten hält Deutschland wohl wieder ein wichtiges Maastricht-Kriterium ein. Das verdankt Finanzminister Scholz vor allem der guten Konjunktur.

          Die Staatsverschuldung könnte schon in diesem Jahr unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken. Damit würde Deutschland erstmals seit 2002 wieder die im Maastricht-Vertrag vorgesehene Grenze für die Euro-Stabilität einhalten.

          Oliver Holtemöller, Vize-Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), hält dies für „wahrscheinlich“, wie er der „Welt“ sagte. Roland Döhrn, Konjunkturchef des Essener Wirtschaftsforschungsinstituts RWI, sagte: „Es gibt noch keine Gewissheit, aber schneller als erwartet unter die 60 Prozent dürfte es schon gehen.“

          Ein Jahr früher als erhofft

          Auch das Bundesfinanzministerium „hält es nicht für ausgeschlossen, dass Deutschland noch in diesem Jahr alle Maastricht-Kriterien wieder einhalten wird und damit also auch unter die Schuldenstandsquote von 60 Prozent rutschen wird“, teilte das von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geführte Ressort der „Welt“ auf Anfrage mit.

          Bislang waren Forscher und Regierung davon ausgegangen, dass Deutschland die Quote 2019 erstmals seit 17 Jahren wieder einhalten wird. Die gute Konjunktur spülte im ersten Halbjahr einen Rekordüberschuss in die Staatskasse. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen nahmen unter dem Strich 48,1 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgaben. Im vergangenen Jahr betrug die Verschuldung gut 64 Prozent.

          In einer vorherigen Version der Überschrift war von der Defizit-Grenze die Rede. Gemeint ist natürlich die Schuldengrenze von 60 Prozent.

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