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Kohleverstromung : Laschet: Ausstieg bis 2030 unmöglich

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Garzweiler II: Die rot-grüne Vorgängerregierung hat für den dortigen Braunkohletagebau Abbaugenehmigungen bis 2045 erteilt. Bild: AP

Die deutsche Energiewende gestaltet sich schwierig. Einen schnellen Ausstieg aus der Kohle hält NRW-Ministerpräsident Laschet für unmöglich. Er mahnt, die Situation der Betriebe und Regionen nicht zu vergessen.

          Der Ausstieg aus der Kohleverstromung kann aus Sicht des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) nicht schon bis 2030 erreicht werden. Es sei ausgeschlossen, den Energiebedarf der stromintensiven Betriebe – etwa der Chemie-, Stahl- und Aluminiumindustrie – bis dahin durch Wind und Sonne zu decken, sagte Laschet der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

          Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte für den Braunkohletagebau Garzweiler II Abbaugenehmigungen bis 2045 erteilt. „Ich glaube, es wird länger sein als 2030, aber vielleicht kürzer als 2045“, sagte Laschet zum Ausstiegskorridor. Die EU hat bis 2030 ambitionierte Ziele für einen geringeren Ausstoß von Treibhausgasen vorgegeben. Energiesicherheit und Klimaschutzziele müssten parallel gewährleistet werden, sagte Laschet.

          Die geplante Kohlekommission der Bundesregierung dürfe neben Fragen nach dem Enddatum und dem Strukturwandel in den Regionen auch die Interessen der stromintensiven Betriebe nicht aus den Augen verlieren, mahnte Laschet. „Es geht auch darum, ob wir wettbewerbsfähig bleiben und jederzeit bezahlbaren und jederzeit verfügbaren Strom haben“, betonte er. „Diese Dimension geht in der Diskussion etwas unter.“

          In den Kohleregionen gehe es nun darum, in Kooperation mit Partnern aus der Wissenschaft neue Erkenntnisse in Produktion zu übersetzen. Vorbild sei etwa die Entwicklung des Elektro-Transporters Streetscooter in Aachen.

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