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Wegen Ukraine-Krieg : Bund plant Kredithilfen von über 100 Milliarden Euro für Unternehmen

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Ein Licht brennt in der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) unter deren Logo. Bild: dpa

Firmen in Deutschland, die unter den wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs leiden, bekommen staatliche Hilfen. Die Förderbank KfW soll dazu ein Kreditprogramm auflegen.

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          Die Bundesregierung plant milliardenschwere Hilfen für Unternehmen, die durch den Krieg in der Ukraine stark in Mitleidenschaft gezogen wurden. „In der aktuellen Situation geht es für Unternehmen vor allem darum, kurzfristig Liquidität sicherzustellen und deshalb Unternehmen und Branchen mit Kreditinstrumenten zu unterstützen“, heißt es in einem Reuters am Freitag vorliegenden gemeinsamen Papier des Finanz- und Wirtschaftsministeriums.

          Hierzu werde die staatliche Förderbank KfW ein Kreditprogramm auflegen. Über das KfW-Programm sollen den Angaben zufolge Unternehmen aller Größenklassen Zugang zu zinsgünstigen, haftungsfreien Krediten erhalten. Das Volumen werde auf sieben Milliarden Euro geschätzt. Zudem sollen einzelne, während der Corona-Pandemie eingeführte Erweiterungen bei Bund-Länder-Bürgschaftsprogrammen für vom Ukraine-Krieg nachweislich betroffene Unternehmen fortgesetzt werden.

          Außerdem ist ein Volumen von bis zu 100 Milliarden Euro für Kredite geplant, die der Bund mit einer Garantie unterlegt. „Bei plötzlichen, dramatischen Preissprüngen müssen Unternehmen, die an den Energiebörsen mit Strom und Erdgas auf Termin handeln, an der Börse gegebenenfalls kurzfristig sehr hohe zusätzliche Sicherheiten – sogenannte Margins – hinterlegen.“

          Eigenkapitalspritzen bei besonders relevanten Firmen

          In dem Papier, das beide Ministerien noch am Freitag vorstellen wollen, werden als Option bei besonders relevanten Firmen auch Eigenkapital- oder Hybridkapitalspritzen genannt. Dies werde geprüft. Für energieintensive Produzenten sei ein zeitlich befristeter Kostenzuschuss geplant.

          Die EU-Kommission hatte bereits den Weg frei gemacht, dass Unternehmen einfacher staatliche Unterstützung gewährt werden können, um sie vor den wirtschaftlichen Auswirkungen des Kriegs gegen die Ukraine zu schützen.

          Wirtschaftsverbände hatten die Bundesregierung zu zielgenauen Hilfen aufgefordert. In Einzelfällen sollten übergangsweise Instrumente wie Bürgschaften, Garantien, Kredite und staatliche Beteiligungen an gefährdeten Unternehmen nach dem Vorbild des Wirtschaftsstabilisierungsfonds in der Corona-Krise möglich sein, hatte etwa der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Joachim Lang, gesagt.

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