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Künftiger Gesundheitsminister : Lauterbachs Fehler

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit Bild: dpa

Karl Lauterbach ist qualifiziert für das Amt des Gesundheitsministers, doch seine Kompetenz könnte ihm in der Pandemiezeit im Wege stehen – denn ein Minister muss delegieren, also loslassen können.

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          Manche politische Berufung ist so naheliegend, dass am Ende niemand mehr an sie glaubt. Das galt am Montag für die Ankündigung von Olaf Scholz (SPD), den Arzt und Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach als Gesundheitsminister ins Kabinett zu holen. Bei der Bestallung auf die fachliche, nicht auf die politische Leistung oder auf den Proporz zu schauen ist an sich schon bemerkenswert.

          Denn obgleich das Gesundheitswesen aufgrund seiner Milliardenumsätze, Beschäftigungseffekte und gesellschaftlichen Implikationen schon vor Corona zu den wichtigsten Politikfeldern zählte, war das zuständige Ministerium oft nur die Resterampe für Politiker und Politikerinnen, die versorgt oder belohnt werden mussten. Neben Philipp Rösler (FDP), der den Posten von 2009 bis 2011 innehatte, war bisher kein einziger Arzt Bundesgesundheitsminister.

          Steht die Kompetenz im Weg?

          Nun also kommt Lauterbach, der nicht nur Mediziner ist, sondern auch einen Harvard-Abschluss in „Public Health“ mitbringt und Erfahrungen als Professor für Gesundheitsökonomie. Er hat zur Epidemiologie geforscht, Bücher und Fachaufsätze veröffentlicht, kennt aber auch die Niederungen der Gesundheitspolitik und der Selbstverwaltung – etwa aus seiner Zeit im Sachverständigenrat zur Gesundheit oder in der „Rürup-Kommission“ zur Finanzierung der Sozialsysteme.

          Diese Mehrfachqualifikation befähigte ihn dazu, in der Corona-Zeit schnell zu reagieren und sich als Schattengesundheitsminister neben Jens Spahn (CDU) zu profilieren, obgleich er in der SPD gar nicht mehr federführend für die Gesundheitspolitik zuständig war.

          Freilich kann ihm seine Kompetenz jetzt auch im Wege stehen, denn gerade in der Pandemiezeit muss der Minister delegieren, also loslassen können. Dafür ist Lauterbach nicht bekannt. Hinzu kommt, dass die mittel- und längerfristigen Ressortaufgaben darin bestehen, das Gesundheits- und Pflegesystem zukunftsfest, also bezahlbar zu machen.

          Unmittelbar nach seiner Berufung hat Lauterbach jedoch ohne Not klargestellt, dass er nicht anstrebt, irgendwelche Leistungen zu kürzen. Dies so apodiktisch auszuschließen war angesichts des Wildwuchses und der dringenden Notwendigkeit, die Kosten zu drücken, leider schon der erste Fehler des designierten Gesundheitsministers.

          Christian Geinitz
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

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