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US-Präsident : Biden wird von der amerikanischen Realität eingeholt

US-Präsident Joe Biden auf einem virtuellen Coronavirus-Gipfel im September Bild: Reuters

US-Präsident Joe Biden überzeugt bisher nicht im Management neuer Herausforderungen. Auch sein größtes Versprechen wird schwer zu halten sein.

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          Der amerikanische Präsident Joseph Biden steckt in seiner entscheidenden Regierungsphase. Riesige Gesetzespakete zur Stärkung der Infrastruktur und des sozialen Netzes stehen demnächst zur Abstimmung. Es ist vermutlich die letzte Chance für einen großen Wurf. In einem Jahr beginnen schon die Zwischenwahlen, die das Repräsentantenhaus und Teile des Senats erneuern.

          Die Republikaner haben die Oberhand beim Zuschneiden der Wahlbezirke, sodass jetzt schon ziemlich klar ist, dass sie zumindest das Repräsentantenhaus erobern werden. Es sei denn, der Präsident schafft es plötzlich, Wähler zu euphorisieren. Danach sieht es aber nicht aus. Wer Biden bei der jüngsten Fernsehdiskussion beobachtete, sah einen älteren Herrn, der nicht immer genau wusste, welche Politik die Vereinigten Staaten eigentlich genau verfolgen. Präsidenten dürfen für ihre Ziele, ihre Durchsetzungskraft und für ihre Fähigkeit, plötzlich aufkommende Herausforderungen zu bewältigen, kritisiert werden. Allerdings muss man auch die Grenzen der Macht berücksichtigen in einem politisch zerrissenen Land. Die Mehrheit der republikanischen Abgeordneten hat die Wahl Bidens nicht offiziell anerkannt, ihre Basis zweifelt bis heute am Ergebnis.

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