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Strafzölle - ja oder nein? : Altmaier: „Nervenkrimi bis zur letzten Sekunde“

  • Aktualisiert am

Peter Altmaier in Washington Bild: dpa

Am Freitag sollen die amerikanischen Zölle auf Stahl und Aluminium in Kraft treten. Das verhindern, indem man die eigenen Zölle senkt? Für EU-Kommissar Oettinger kommt das nicht in Frage. Im Gegenteil.

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          Einen Tag vor dem geplanten Inkrafttreten von amerikanischen Zöllen auf Stahl- und Aluminium-Importe erwartet Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schwierige Verhandlungen. „Das wird ein Nervenkrimi werden bis zur letzten Sekunde“, sagte Altmaier am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“.

          Es gebe aber durchaus eine Chance, das Inkrafttreten der Zölle vorerst abzuwenden, betonte der Wirtschaftsminister. Die Vereinigten Staaten und Europa müssten sich dafür zusammen für einen freien Welthandel einsetzen. „Wichtig ist, dass wir gemeinsam gegen unfaire Praktiken vorgehen, die es in anderen Ländern gibt“, sagte Altmaier.

          Die von Amerikas Präsident Donald Trump verhängten Schutzzölle auf Stahl- und Aluminium-Importe sollen am Freitag in Kraft treten und auch für Europa gelten. Ausnahmen sind bislang nur für Kanada und Mexiko vorgesehen.

          EU-Kommissar Günther Oettinger schloss die Senkung von EU-Einfuhrzöllen auf bestimmte amerikanische Produkte als Teil einer Verhandlungslösung aus. Die unterschiedlichen Zölle auf unterschiedliche Produkte auf beiden Seiten des Atlantiks seien „Teil eines ausbalancierten Systems“, sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung „Rheinische Post“. Diese Balance wolle die EU nicht gefährden. „Wir hoffen noch immer darauf, dass es Ausnahmen für Europa als Ganzes geben wird. Die Wahrscheinlichkeit dafür liegt nicht bei Null, aber unter 50 Prozent“, sagte Oettinger.

          Sollten die amerikanischen Sanktionen gegen europäische Exporte nicht zu verhindern sein, werde die Kommission dem EU-Gipfel eine begrenzte Liste von amerikanischen Produkten vorschlagen, auf die die EU Zölle neu erheben solle, sagte Oettinger vor dem Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag in Brüssel.

          EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Amerikas Handelsminister Wilbur Ross hatten am Mittwoch nach einem Treffen in Washington erklärt, ihr Ziel sei es, in Verhandlungen „für beide Seiten akzeptable Ergebnisse“ zu erreichen. In einer gemeinsamen Erklärung teilten sie mit, es solle unverzüglich ein „Diskussionsprozess“ mit Trump eingeleitet werden, in dem es um „Handelsthemen von gemeinsamem Interesse“ gehen solle, darunter der Handel mit Aluminium und Stahl. Im Rahmen der Beratungen sollten die „für beide Seiten akzeptablen Ergebnisse“ so rasch wie möglich definiert werden.

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