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Korruption in Indonesien : Trumps „großer Mann“ landet in Jakarta im Gefängnis

Handshake mit dem Staatsanwalt: Setya Novanto vor Gericht in Jakarta. Bild: EPA

Der frühere indonesische Parlamentssprecher Setya Novanto betrieb Bestechung im großen Stil. Es ist noch nicht lange her, dass Donald Trump ihn gelobt hatte.

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          Man muss es einfach sagen: In Peking stünde Setya Novanto wohl in den nächsten Tagen seinem Henker gegenüber. In Jakarta wird der frühere Sprecher des indonesischen Parlamentes nun zumindest für 15 Jahre ins Gefängnis gehen – wenn es denn dazu kommt, und wenn er sich keine Sonderbehandlung erkaufen kann. Setya Novanto wurde verurteilt, weil er den Staat um umgerechnet rund 170 Millionen Dollar betrogen hat.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

          Die fünf Richter sandten Setya für 15 Jahre in Haft und verlangen eine Zahlung von etwa 47.000 Dollar. Die gut 7 Millionen Dollar, die er in die eigene Tasche gewirtschaftet hat, muss er zurückzahlen. Und nach dem Ende seiner Haft bleibt Setya für fünf Jahre aus dem – für viele in Indonesien sehr einträglichen – politischen Geschäft verbannt. Die Staatsanwaltschaft hatte mindestens 16 Jahre Haft gefordert. Setya prüft noch, ob er in Berufung gehen wird.

          Er machte sein Geld, indem er versuchte ein System aufzubauen, unter dem knapp 40 Prozent des gesamten Haushaltspostens für den indonesischen Ausweis gestohlen wurden. Als die Kommission zur Ausrottung der Korruption (KPK), eine der seriösesten Behörden Südostasiens, ihm auf die Schliche kam, vermied er es, zur Befragung zu erscheinen. Er täuschte stattdessen eine Herzoperation vor. Setya konnte sich relativ sicher fühlen: Denn seit 1990 war in fünf Bestechungsfällen gegen ihn ermittelt worden; verurteilt aber wurde er nie.

          Lob von Trump

          2015 hatte der damalige Kandidat für die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten, Donald Trump, in Indonesien investiert, Setya als „großen Mann“ gelobt.

          „Das Urteil ist eine Warnung an all jene, die gegen das Gesetz handeln wollen“, sagte Jusuf Kalla, der Vizepräsident der drittgrößten Volkswirtschaft Südostasiens nach der Urteilsverkündigung. Indonesien ist in den vergangenen Jahren massiv gegen Korruption vorgegangen. Inzwischen steht es auf Rang 96 der 180 Länder, die Transparency International in seinem jährlichen Index aufführt – genau wie das Nachbarland Thailand.

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