https://www.faz.net/-gqe-a5g01
Bildbeschreibung einblenden

F.A.Z. exklusiv : Neuer Rettungsschirm für Kliniken

Gefragt wie nie: freie Betten wie dieses auf der Intensivstation des Corona-Zentrums im Marienhospital in Arnsberg Bild: dpa

Die Corona-Lage macht den Krankenhäusern zu schaffen. Ärzte sollen nicht notwendige Operationen verschieben. Der zuständige Beirat schlägt dafür hohe Ausgleichszahlungen vor.

          4 Min.

          Damit sich die Krankenhäuser auf die steigende Zahl von Corona-Patienten konzentrieren können, sollen sie weniger dringliche Behandlungen verschieben und für diese Ausfälle so schnell wie möglich finanzielle Unterstützung erhalten. Das geht aus den Empfehlungen eines vom Bundesgesundheitsministerium eingesetzten Beirats „zu erforderlichen Maßnahmen zur Stärkung der Krankenhäuser im Rahmen der Corona-Pandemie hervor“, die der F.A.Z. vorliegen. Das ist die Grundlage, damit die Kliniken einen ähnlichen Schutzschirm erhalten wie im Frühjahr.

          Christian Geinitz

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

          Die Empfehlungen sind auch schon in eine Formulierungshilfe der Regierungsfraktionen von Union und SPD für einen Änderungsantrag zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz eingeflossen, die der F.A.Z. ebenfalls vorliegt. Das Gesetz soll in der kommenden Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden und noch vor Monatsende in Kraft treten. Der Beirat, der aus Vertretern der Kliniken, der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung, der Wissenschaft und andere Fachleute besteht, schreibt in seinem Papier, es sei „auch für die nächsten Wochen noch mit steigenden Covid-19-Fallzahlen in den Krankenhäusern zu rechnen“.

          Die Kliniken müssten ihre Kräfte bündeln, um Covid-19 sowie andere lebensbedrohliche Leiden zu behandeln. Das erfordere, „in bestimmten Krankenhäusern medizinisch nicht zwingend notwendige Eingriffe aufgrund der individuellen ärztlichen Abwägung vor Ort zu verschieben und das Personal für die Versorgung der akuten Fälle einzusetzen.“

          Die dadurch entstehenden Erlösausfälle würden zwar im Rahmen des neuen Krankenhauszukunftsgesetzes kompensiert, aber erst nachträglich im kommenden Jahr. Wichtig sei es, in den Häusern jetzt schon für ausreichende Liquidität zu sorgen. Anders als im Frühjahr wird es künftig keine pauschalen „Freihalteprämien“ für Betten geben, die für Covid-19-Fälle reserviert sind. Letztlich aber geht es dennoch um eine „Fortsetzung der Ausgleichszahlungen für Aussetzung von medizinisch nicht notwendigen Operationen“, wie es in den Empfehlungen heißt.

          Entscheidend sind lokale Infektionsraten

          Die Finanzhilfen orientieren sich nicht mehr wie zu Beginn der Pandemie nur an der Zahl der leeren Betten. Und auch nicht mehr wie in der zweiten Phase bis zum Auslaufen der Hilfen Ende September allein an der Größe und Bedeutung der Krankenhäuser. Vielmehr sind jetzt die lokalen Infektionsraten und die Auslastung der Stationen entscheidend. Es gehe um eine „zielgenauere Ausgestaltung der Ausgleichszahlungen durch Einführung eines regional gestuften Verfahrens“, heißt es in der Vorlage. Neu ist auch, dass künftig die Bundesländer die Krankenhäuser auswählen, an welche die Hilfen gehen.

          Grundlage dieser Benennung ist eine so genannte Vorhaltstufen-Kaskade: Berechtigt sind nur Spitäler in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, in denen in den zurückliegenden sieben Tagen mehr als 100 Corona-Infizierte je 100.000 Einwohner gemeldet wurden („Inzidenz“). Wenn in dieser Region weniger als 20 Prozent der Intensivbetten „betreibbar“ sind – also leerstehen und dafür ausreichend Personal zur Verfügung steht -, dann können die Länder Krankenhäuser der Notfallstufen 2 und 3 für den Rettungsschirm auswählen. Diese Kategorien orientieren sich an der personellen und technischen Ausstattung, wobei Stufe 2 eine erweiterte und Stufe 3 eine umfassende Notfallversorgung sicherstellt.

          Die Höhe der Ausgleichszahlung ist seit der letzten Fassung des ersten Rettungsschirms gleichgeblieben. Je nach Größe der Klinik werden 360 bis 760 Euro je Bett und Tag gezahlt – Letzteres zum Beispiel für Maximalversorger wie Universitätskliniken. Als Vergleich wird die Auslastung von 2019 herangezogen. Die Differenz in der Bettenzahl soll dann zu 90 Prozent angerechnet werden.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Ob er gerade spielt? Ramelow im Juli 2020 im Thüringer Landtag

          PR-Profis auf Clubhouse : Besser als „Bodo“

          Clubhouse gilt als Trend-App und hat in Deutschland nun das erste PR-Desaster verursacht. Wie verhält man sich richtig in den virtuellen Quasselrunden? Wie aktiv sind die PR-Agenturen schon? Und lohnt es sich, dabei zu sein?
          „Die Antikörper-Medikamente eignen sich vor allem für Risikopatienten wie Heimbewohner oder Immunsupprimier“:Virologin Sandra Ciesek.

          Virologin Sandra Ciesek : „Schnell gegen Coronavirus-Mutanten eingreifen“

          Coronavirus-Varianten herrschen hierzulande noch nicht vor. Nach Ansicht der Virologin Sandra Ciesek müssen sie aber rasch bekämpft werden. Im Interview spricht die Frankfurter Wissenschaftlerin auch über die neuen Antikörper-Medikamente.
          Der frühere britische Premierminister Gordon Brown im September 2014, wenige Tage vor dem Referendum, im schottischen Clydebank

          Schottische Unabhängigkeit : Ein gescheitertes Königreich?

          Der frühere britische Premierminister Gordon Brown schlägt Alarm: Die Pandemie hat den Unabhängigkeitsdrang vieler Schotten nicht gebremst. Es drohe das Ende des Vereinigten Königreichs.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.