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EZB-Präsident : Draghi sorgt sich um Unabhängigkeit der amerikanischen Notenbank

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Christine Lagarde, Chefin des Internationalen Währungsfonds (l), und EZB-Präsident Mario Draghi machen sich Sorgen um die Unabhängigkeit der Notenbanken. Bild: dpa

EZB-Präsident Draghi sieht die Unabhängigkeit etlicher Notenbanken bedroht. Sorgen machen ihm vor allem die Vereinigten Staaten. Auch IWF-Chefin Christine Lagarde äußerte sich dazu.

          EZB-Präsident Mario Draghi macht sich Sorgen um die Unabhängigkeit der amerikanischen Notenbank. Sollte sie diese verlieren, könne das Vertrauen in die Geldpolitik untergraben werden, warnte er am Samstag auf dem Frühjahrstreffen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. Er sei besorgt um die Zentralbank-Unabhängigkeit auch in anderen Ländern. Eine ähnliche Bedrohung für die Geldpolitik in der Euro-Zone sehe er hingegen nicht.

          Amerikas Präsident Donald Trump hat die Zinspolitik der Federal Reserve zuletzt immer wieder massiv kritisiert und erst unlängst zwei Vertraute und Weggefährten für das Führungsgremium der Notenbank nominiert. Trump hatte sich öffentlich für eine vorsichtigere Zinspolitik ausgesprochen, um die amerikanische Konjunktur zu stärken und damit auch seine eigenen Wahlchancen zu fördern. Nicht nur in den Vereinigten Staaten, auch in Ländern wie der Türkei oder Indien wurden Zentralbanken in den vergangenen Monaten von Regierungen massiv unter Druck gesetzt.

          “Falls die Notenbank nicht unabhängig ist, dann könnten die Menschen denken, dass geldpolitische Entscheidungen auf Ratschläge der Politik hin erfolgen und nicht aufgrund einer objektiven Beurteilung der Konjunkturaussichten,“ sagte Draghi. Innerhalb ihres Mandats sollten Notenbanken frei entscheiden können, was der beste Weg zur Erfüllung ihres Mandats sei. Ansonsten wären sie auch nicht verantwortlich.

          Draghi schreibt Erholung Im zweiten Halbjahr noch nicht ab

          Kritiker argumentieren, Notenbanken griffen inzwischen in immer größerem Umfang zu unkonventionellen Maßnahmen wie großangelegten Anleihenkäufen. Dies habe erhebliche Verteilungseffekte. Damit griffen ihre Entscheidungen in viel größerem Ausmaß in die Wirtschaftspolitik ein, weshalb sie auch stärker von den Regierungen überwacht werden sollten.

          Vor demselben Hintergrund äußerte sich auch sich IWF-Chefin Christine Lagarde zur Wahrung der Unabhängigkeit der Geldpolitik. „Unabhängigkeit hat ihnen gute Dienste geleistet und wird es hoffentlich auch künftig tun“, sagte Lagarde.

          Darghi äußerte sich auch zur Konjunktur im Euroraum. Er halte eine Erholung der Wirtschaft im zweiten Halbjahr immer noch für möglich, sagte er. Es sehe so aus als würden viele bremsende Faktoren nachlassen. Aspekte, die die Zuversicht untergraben würden, wie das Risiko eines harten Brexit oder die Gefahr eines globalen Handelskriegs spielten aber weiter eine große Rolle.

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