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Eigenes Energiekonzept : Dünnes von Scholz

  • -Aktualisiert am

Olaf Scholz attackiert Wirtschaftsminister Altmaier und legt ein eigenes Energiekonzept vor. Die Kritik ist zwar verständlich, hilft aber auch nicht weiter, denn inhaltlich hat Scholz wenig anzubieten.

          An Selbstbewusstsein mangelt es der SPD in der Koalition nicht. Geradezu keck kommt das vollmundig „Energiekonzept 2038“ betitelte Papierchen aus dem Bundesfinanzministerium, dem Arbeitsplatz von Vizekanzler Olaf Scholz, daher. Sein Zweck liegt auf der Hand. Vor dem ersten Treffen des „Klimakabinetts“ am Mittwoch stellt die Sozialdemokraten klar, dass es am Entwurf von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) für ein Klimaschutzgesetz nicht viel zu verhandeln gebe.

          Wie anders wäre die Formulierung zu deuten, die Vorgaben Schulzes seien „maßgebend“. Wäre das so, hätte der Kabinettsausschuss wegen der von der Union aus gutem Grund beklagten Schieflagen gar nicht eingesetzt werden müssen.

          Auffällig ist, was in dem am Kohleausstieg orientierten „Konzept 2038“ des plötzlich so klimabegeisterten Finanzministers alles nicht vorkommt: Hilfen für den Kohleausstieg, die steuerfinanzierte Gebäudesanierung, Preise auf den Ausstoß von CO2 in allen Wirtschaftssektoren. Das ist schon intellektuell dünn. Dass Scholz stattdessen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wegen seiner unengagierten Energiepolitik attackiert ist zwar verständlich, hilft aber auch nicht weiter.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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