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EU-Austritt der Briten : Das ist die Woche der Wahrheit für den Brexit

Realistischer erscheint deshalb das zweite Szenario: May verliert zwar die Abstimmung im Unterhaus – aber die Niederlage ist nicht desaströs. Falls die Mehrheit gegen ihren Brexit-Deal nicht größer als etwa 25 Abgeordnetenstimmen ausfällt, habe May ordentliche Chancen, genügend Parlamentarier umzustimmen, so erwarten die Barclays-Analysten. Das Votum könnte wiederholt werden und der Austrittsvertrag im zweiten Anlauf doch noch abgesegnet werden.

Manche Beobachter glauben, dass die Reaktion der Finanzmärkte erheblichen Einfluss haben kann: Sollte etwa nach einem Unterhaus-Veto Panik ausbrechen und das Pfund am Devisenmarkt stark abwerten, könnte dies manche Abgeordnete, die gegen das Abkommen gestimmt haben, zum Umdenken bewegen. Vorstellbar wäre auch ein Entgegenkommen der EU: Die Regierungschefs könnten auf ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag Bereitschaft zeigen, den Austrittsvertrag im Sinne der Briten nachzubessern.

Bleibt das dritte Szenario: Die Premierministerin May erleidet bei der Abstimmung am Dienstag eine krachende Niederlage. Sollte es eine Mehrheit gegen ihren Brexit-Deal in der Größenordnung von 75 Stimmen oder mehr geben, sei das Austrittsabkommen mit der EU kaum noch zu retten, prognostizieren die Barclays-Analysten. Die Brexit-Ungewissheit würde dann sprunghaft steigen. Wie es weiterginge, ist kaum abschätzbar: Ein parteiinterner Putsch gegen May, ein freiwilliger Rücktritt der Regierungschefin, ein Misstrauensvotum der Opposition, Neuwahlen des Parlaments, ein zweites Brexit-Referendum, eine Verschiebung des Austritts – all das wäre möglich. Wird die lähmende Krise im Londoner Regierungsviertel am Ende zum gefürchteten „No-Deal-Brexit“ führen? Auszuschließen ist das keineswegs. Zwar gibt es im Parlament wohl nur eine kleine Minderheit radikaler Brexit-Befürworter, die darauf hinarbeitet. Aber ohne eine handlungsfähige Regierung oder wenn sich die EU stur stellt, kann es dennoch passieren, dass das Land in einen solchen Chaos-Brexit hineinschlittert.

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Die gute Nachricht: Viele Beobachter sind inzwischen optimistischer, dass das Schlimmste verhindert wird. Denn vergangene Woche setzten die Proeuropäer im Unterhaus durch, dass das Parlament mehr Mitspracherecht über den weiteren Brexit-Kurs bekommt, falls die Regierung wie erwartet die Abstimmung am 11. Dezember verliert. Analysten setzen darauf, dass die überwiegend gemäßigten Abgeordneten dann einen No-Deal-Brexit blockieren und das Land in Richtung eines „weicheren“, wirtschaftlich weniger riskanten EU-Austritts lenken würden. Hinzu kommt: Ein am Montag erwartetes Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird es den Briten wohl einfacher machen, den Brexit noch ganz abzublasen.

Gewissheiten aber gibt es weiterhin nicht. Zweieinhalb Jahre nach dem Brexit-Referendum der Briten ist praktisch nichts verlässlich geklärt. Auch die deutschen Bratwurst-Unternehmer in London suchen nach Alternativen. Die Betreiber von „Herman ze German“ eröffnen Anfang 2019 in der alten Heimat im badischen Lörrach ein Lokal. „Das ist ein weiteres Standbein für uns“, sagt Unternehmerin Falakshahi. „Zur Sicherheit.“

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