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F.A.Z. exklusiv : Einreiseanmeldung mit Lücken

Kontrolle nützt: Ein Reisender wird am Flughafen von Nürnberg überprüft. Bild: dpa

Einreise nur mit Online-Anmeldung – das gilt für Ankommende aus Risikogebieten. Viele haben sich wohl zunächst nicht daran gehalten, wie neue Zahlen andeuten. Die Luftfahrt fordert technische Änderungen.

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          Da es keine flächendeckende Überprüfung gab, fiel es zunächst kaum auf, wenn Reisende - privat oder geschäftlich unterwegs - auf die im November eingeführte Digitale Einreiseanmeldung verzichteten. Im Monat Dezember haben zwar 481.453 Menschen die Online-Registrierung auf einer dafür geschaffenen Internetseite genutzt. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Schriftliche Frage des FDP-Tourismuspolitiker Roman Müller-Böhm hervor, die der F.A.Z. vorliegt.  Die Zahl erschient groß, allerdings kamen laut Statistischem Bundesamt allein an Flughäfen mehr Reisende an. Für den Straßen- und Schienenweg, auf dem die Anmeldepflicht ebenso gilt, liegen keine Angaben vor.

          Timo Kotowski
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Die Anmeldung ist hilfreich, um die Einhaltung von Quarantänepflichten, durch die Fluggesellschaften wie die Deutsche Lufthansa und Reiseunternehmen ihr Geschäft ausgebremst sahen, zu überprüfen. Das Statistische Bundesamt weist für den Monat 755.579 Aussteiger aus Auslandsflügen aus.

          Nicht alle kamen aus Risikogebieten. Werden nur Ankommende aus Ländern mit Risikogebietsstatus zusammengezählt, sind es rund 657.000 Passagiere – etwa 175.000 mehr als digitale Anmeldungen eingingen. Unklar, für wie viele von denen die wenigen Ausnahmen galten. Wer nur durchreist oder weniger als 24 Stunden in Deutschland bleibt, ist von der Anmeldepflicht befreit.

          „Knapp daneben ist auch vorbei“

          Nicht feststellen lässt sich zudem, mit welchem Verkehrsmittel Menschen mit oder ohne Anmeldung unterwegs waren. „Eine Aufschlüsselung nach Verkehrsmitteln ist nicht möglich, da die Daten im Wege einer Ende-zu-Ende Verschlüsselung verschlüsselt sind“, teilt das Ministerium mit. Die Daten würden dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt übermittelt, nur dieses könne sie entschlüsseln.

          Der FDP-Bundesabgeordnete Müller-Böhm übt Kritik: „Die Idee der Anmeldung ist sinnvoll, ohne richtige Kontrolle ist die Maßnahme aber offensichtlich sinnlos. Die Zahlen zeigen deutlich, dass den Bürgern durch die digitale Einreiseanmeldung in der aktuellen Form nicht mehr als falsche Sicherheit vorgegaukelt wird.“ Sein Urteil zur Umsetzung des Anmeldesystems: „Knapp daneben ist auch vorbei.“

          Kontrollen und mehr Anmeldungen im Januar

          Dass Kontrollen eine Wirkung entfalten können, darauf deuten die Zahlen für Januar 2021 ein. Obwohl es keinen Weihnachtsreiseverkehr mehr gab, stieg die Zahl der Einreiseanmeldungen den Regierungsangaben zufolge um fast 200.000 auf 671.258. Aus Berlin hatte die Bundespolizei die Aufgabe bekommen, von 14. Januar an nicht nur negative Corona-Tests von Ankommenden aus Gebieten mit vielen Virusmutationen, sondern auch Anmeldungen von Reisenden aus Mutationsgebieten und Staaten außerhalb des Schengen-Raums mit Pässen zu kontrollieren.

          Die Beamten deckten Verstöße auf – nicht nur an Flughäfen. So haben sie vom 14. Januar bis 7. Februar „ im Rahmen der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung bei 15293 Feststellungen die Gesundheitsbehörden der Länder zum Zwecke der Initiierung von Ordnungswidrigkeitenverfahren informiert“, teilte das Bundesinnenministerium auf eine weitere Frage mit.

          Weiterentwicklung gefordert

          Den deutschen Fluggesellschaften geht das Nachjustieren noch nicht weit genug. Sie selbst setzten verfügte Auflagen „gewissenhaft und vollumfänglich um“, beteuert der Luftfahrt-Branchenverband BDL. Die Airlines rechnen sich Chancen auf eine Belebung aus, wenn Passagiere in großem Maße getestet werden, solange Impfstoffe knapp sind. Doch bislang lassen sich Testresultate oder Impfbelege technisch nicht mit der Einreiseanmeldung verknüpfen.

          Zur digitalen Anmeldung, die auf dem Smartphone vorzeigbar ist, wären Nachweise auf Papier oder in einer anderen App zu zeigen. „Für einen effektiven Gesundheitsschutz ist es dringend erforderlich, dass die Bundesregierung die Digitale Einreiseanmeldung so weiterentwickelt, dass sich automatisch Testergebnisse und Impfnachweise in der Einreiseanmeldung hochladen lassen. Damit würden die Kontrollprozesse deutlich verlässlicher und auch die Gesundheitsbehörden würden entlastet“, teilte der BDL auf Anfrage mit.

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