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Antrittsbesuch in Washington : Altmaier sieht Chance für Zoll-Kompromiss mit Amerika

  • Aktualisiert am

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in Washington Bild: AFP

Am Freitag sollen die von Trump veranlassten Strafzölle in Kraft treten. Nach einem Treffen mit Amerikas Handelsminister zeigt sich Altmaier jedoch optimistisch, Ausnahmen für EU-Länder erwirken zu können. Finanzminister Scholz sieht das anders.

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          Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich im Kampf gegen die Abwendung von amerikanischen Zöllen auf Stahl- und Aluminium zuversichtlich gezeigt, eine Lösung zu erreichen. „Ich bin heute Mittag um einige Prozent optimistischer als ich heute Morgen vor Beginn der Gespräche war“, meinte Altmaier am Montagnachmittag in Washington. Nach einem Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Wilbur Ross sagte Altmaier, beide Seiten seien überzeugt, dass die Gespräche in dieser Woche fortgesetzt und intensiviert werden müssten. Am Dienstag will Altmaier den Handelsbeauftragten Robert Lighthizer treffen.

          „Wir haben beide den Eindruck gewonnen, Secretary Ross und ich, dass es in dieser Woche entscheidende Gespräche geben wird und dass es möglich ist, zu einer Lösung zu kommen, die ein Abgleiten in einen schweren Handelskonflikt noch verhindern kann“, sagte der CDU-Politiker. Dies gaben beide auch in einer gemeinsamen Erklärung bekannt.

          Altmaiers Besuch in Washington ist Teil einer konzertierten Aktion der Europäer, die kurz vor dem Inkrafttreten der Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahleinfuhren und 10 Prozent auf Aluminiumimporte noch Ausnahmen für die EU-Länder erwirken wollen. Am Dienstag soll EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mit Ross zusammenkommen. Er stehe mit der Kommissarin in engem Austausch, sagte Altmaier. Er sehe gute Chancen, dass am Ende der Woche ein positives Signal möglich sei.

          Unterdessen hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zurückhaltend auf Altmaiers Optimismus reagiert. „Wichtig ist, dass wir miteinander reden“, sagte Scholz am Montag am Rande eines G-20-Treffens in Buenos Aires, wo er sich auch mit US-Finanzminister Steven Mnuchin traf. Ob er – wie Altmaier – optimistischer sei als noch vor einigen Tagen, wollte Scholz nicht sagen. „Wir müssen dafür sorgen, dass jetzt nicht Protektionismus die Landschaft der Welt bestimmt, sondern dass das weiter offene Märkte sind.“

          Bundesbankchef Jens Weidmann warnte in Buenos Aires vor dem Risiko eines Handelskriegs und negativen Folgen für den konjunkturellen Aufschwung. „Es ist klar, dass eine solche Eskalation am Ende nur Verlierer kennen würde“, betonte er. „Insofern war die vorherrschende Meinung, dass Konflikte im bestehenden regelbasierten Handelssystem gelöst werden sollen.“ Scholz sagte, er sei zuversichtlich, dass man in dem für Dienstag geplanten Abschlusskommuniqué anknüpfen werde an frühere G-20-Erklärungen, die sich wie beim Gipfel in Hamburg 2017 gegen Protektionsmus und für freien, fairen Handel ausgesprochen hatten.

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