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Wie geht es der Weltwirtschaft, Herr Mayer? : Tsipras’ Ass

  • -Aktualisiert am

Thomas Mayer Bild: Thilo Rothacker

Das Beispiel Montenegro zeigt: Griechenland kann den Euro behalten, ohne Mitglied der Europäischen Währungsunion zu sein.

          Alexis Tsipras hat seinen Wählern versprochen, das von den Gläubigern auferlegte Joch der „Austeritätspolitik“ abzuwerfen, ohne den Euro aufzugeben. Nach teilweise chaotischen Verhandlungen lässt er die Griechen nun über ein Angebot der Gläubiger abstimmen, das diese schon wieder zurückgezogen haben. Ist der Mann denn völlig verrückt? Vielleicht. Man kann Tsipras Vorgehen aber auch anders deuten. Während seine Regierung über die Freigabe der letzten Tranche des Ende Juni ausgelaufenen Hilfsprogramms in Höhe von 7,2 Milliarden Euro verhandelte, hat die Bank von Griechenland den griechischen Banken Ela-Notkredite von an die 90 Milliarden Euro gewährt, die zu (Target-) Verbindlichkeiten von über 100 Milliarden Euro gegenüber der EZB geführt haben.

          Was könnte passieren?

          Stimmen die Griechen heute im Sinne der Regierung ab, dann könnte ein kühl kalkulierender Tsipras mit diesem Geld möglicherweise sein ursprüngliches Versprechen einlösen. Wenn die Regierung gewillt ist, ihre Verpflichtungen gegenüber der EZB genauso wenig zu erfüllen wie die gegenüber dem IWF, dann könnte sie auch die Bank von Griechenland dazu bringen, ihre Verbindlichkeiten einseitig zu streichen. Im Gegenzug könnte die Bank von Griechenland Forderungen an die griechischen Banken in dieser Höhe erlassen. Dieser Erlass sollte mehr als ausreichen, um den Bankensektor von seinen notleidenden Krediten in Höhe von um die 80 Milliarden Euro zu befreien. Was bliebe, wäre ein geschrumpfter Bankensektor, der alle Einlagen und sonstigen Verpflichtungen mit guten Krediten decken könnte. Nach dem Zahlungsausfall gegenüber der EZB hätten die griechischen Banken natürlich keinen Zugang mehr zum Eurosystem, um sich dort zu refinanzieren. Das ist aber nicht unbedingt notwendig.

          Bei guter Ausstattung mit Liquidität und Kapital können Banken auch ohne eine Zentralbank als Kreditgeber der letzten Instanz auskommen. So nutzt zum Beispiel Montenegro den Euro seit seiner Einführung als alleinige Währung, ohne Mitglied der Währungsunion zu sein. Es wäre den anderen Euroländer wohl kaum möglich, Griechenland zu verbieten, dem Beispiel Montenegros zu folgen. Man könnte den Griechen zur Strafe zwar Gelder aus den Strukturfonds der EU streichen. Aber bei zu erwartenden 3 Milliarden Euro pro Jahr wäre die Strafe hinnehmbar. Wenn alle einen kühlen Kopf bewahrten und weitermachten wie bisher, benötigte das Land keine Kapitalzuflüsse aus dem Ausland, um seine außenwirtschaftliche Leistungsbilanz zu finanzieren, noch müsste die Regierung neue Anleihen begeben, um Haushaltsdefizite (ohne den Schuldendienst) zu finanzieren. In den ersten fünf Monaten verzeichnete die Leistungsbilanz einen saisonbereinigten Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro und der Staat einen Haushaltsüberschuss vor Schuldendienst (Primärsaldo) von 1,5 Milliarden Euro. Aber das bleibt nur so, wenn keine Panik ausbricht. Denn wenn die Griechen ihre Steuern nicht mehr zahlten, Kredite an die Banken nicht mehr bedienten und Bargeld horteten, würde die Wirtschaft schnell im Chaos versinken. Dann könnte es notwendig werden, zusätzlich zum umlaufenden Eurobargeld eine Parallelwährung herauszugeben, in die die Einlagen der Banken umgestellt und mit der die Regierung ihre laufenden Rechnungen bezahlen würde.

          Kommt eine Parallelwährung?

          Das Konzept einer Parallelwährung für Griechenland – den „Geuro“-habe ich hier schon vorgestellt. Damals ging ich davon aus, dass das Land nicht zahlungsunfähig werden und deshalb Mitglied im Eurosystem bleiben würde. Die Einführung einer Parallelwährung ist aber auch in dem Montenegro Modell möglich, in dem Griechenland den Euro als Hauptwährung behält, ohne Zugang zum Eurosystem zu haben. Wird Tspiras sein Ass ausspielen und in Griechenland das Montenegro-Modell einführen können? Sollten die Griechen heute gegen eine Abmachung mit den Gläubigern stimmen und kühlen Kopf bewahren, könnte das die Rückkehr zur Drachme abwenden. Wenn die Griechen jedoch für eine Abmachung stimmten, dann dürfte die Hängepartie der Verhandlungen weitergehen. Vermutlich würde Tsipras Neuwahlen im September ansetzen, und wahrscheinlich würden die Gläubiger über ein neues Programm nur mit einer neuen Regierung verhandeln. Bis die erste Rate aus einem neuen Programm fließt, könnte es Winter werden. In der Zwischenzeit müsste die EZB wohl die Banken und den Staat mit Ela-Nothilfen über Wasser halten. Für die Gläubiger ginge der Albtraum weiter. Dagegen stünde für die Griechen am Ende einer solchen Hängepartie aber auf jeden Fall ein Topf mit Geld. Denn auch wenn die Verhandlungen über ein neues Programm scheitern würden, hätte Griechenland die Euro-Erstausstattung für das Montenegro Modell noch weiter verbessern können.

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