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Mayers Weltwirtschaft : Es wird ungemütlich

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Thomas Mayer Bild: Thilo Rothacker

Die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank stößt an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Das ganze System steht vor dem Kollaps.

          Kürzlich hörte ich auf einer Konferenz einen Referenten die Maßnahmen zur Rettung des Euro und Schaffung einer Bankenunion in den höchsten Tönen loben. Euro und Banken stünden heute auf so festem Grund, dass eine gemeinsame Versicherung von Bankeinlagen zwar weiterhin wünschenswert, aber für das Eurosystem nicht mehr überlebenswichtig wäre. Doch als der Referent in die Details ging, entstand vor meinen Augen ein Bild des Eurofinanzsektors, das mich an einen altersschwachen Computer mit fragmentierter Festplatte erinnerte. Aus leidvoller Erfahrung weiß ich, dass die Rechengeschwindigkeit dann immer langsamer wird, bis das Gerät den Geist aufgibt. Wie dieser Computer stoßen nun sowohl die Geldpolitik als auch die Banken an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit.

          Mit immer niedrigeren Zinsen hat die Europäische Zentralbank (EZB) versucht, Schuldner über Wasser und die Wirtschaft in Gang zu halten. Das ist ihr mit Mühe und Not gelungen, doch nun droht eine Rezession. Am Anleihemarkt sind in Erwartung einer noch aggressiveren Negativzinspolitik der EZB die Renditen von Bundesanleihen mit Laufzeiten bis zu dreißig Jahren unter die Nulllinie gerutscht. Aber kann sich denn die Wirtschaft erholen, wenn bei negativen Zinsen eine vernünftige Investitionsrechnung nicht mehr möglich ist?

          Dann kann man auf die Idee kommen, viel Geld für die Begrenzung der Erderwärmung in ferner Zukunft auszugeben, aber Maßnahmen zu vernachlässigen, um hohe Temperaturen heute erträglicher zu machen. Statt Zinsen zu senken könnte die EZB ja wie die Bank von Japan Aktien kaufen. Aber wie in Japan dürfte dies nur den Aktionären Gewinne bringen. Oder sie könnte den Bürgern neues Geld direkt auf ihre Bankkonten überweisen. Aber zur Schaffung dieses „Helikoptergeldes“ müsste sie neue Kredite an Nichtbanken vergeben, also vor allem die hoch verschuldeten Eurostaaten zu noch mehr Schulden nötigen. Hat EZB-Präsident Mario Draghi deshalb betont, dass im Falle einer Rezession die Fiskalpolitik eine „essentielle“ Rolle übernehmen muss?

          Wie die EZB haben auch die Banken die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit erreicht. Die mit dem Anleihekaufprogramm erzeugte Überflutung mit Reservegeld wirkt bei negativem EZB-Einlagezins für Banken wie eine Steuer auf Betriebsmittel. Gleichzeitig drückt der negative Geldmarktzins die sogenannte Passiv-Marge (den Abstand zwischen Zinsen am Geldmarkt und auf Bankeinlagen) in die Verlustzone. Und die Verflachung der Zinskurve beraubt die Banken um Erträge aus der Fristentransformation. Die Gewinne schwinden, dabei wären sie bitter notwendig, um Kapitalpolster für die Vergabe neuer Kredite zu schaffen und Investitionen in die Digitalisierung des Geld- und Finanzwesens zu finanzieren.

          Kein Wunder also, dass die Banken im Euroraum – und insbesondere in Deutschland, wo besonders hohe Überschussreserven anfallen – wie an der Schwindsucht leidende Kranke aussehen. Die nächste Rezession dürften viele aus eigener Kraft kaum überleben können. Eine neue Welle der Bankenrettung droht.

          Die Lebenszeit eines alten Computers kann man manchmal noch ein bisschen verlängern, indem man die Festplatte defragmentiert. Darauf scheinen die „Eurosystemadministratoren“, wie man sie nennen könnte, zu setzen, wenn sie von notwendigen Bereinigungen im Bankensektor sprechen. Aber aus dem alten Rechner wird kein neuer. Eigentlich wäre es jetzt an der Zeit, über eine Systemerneuerung nachzudenken. Wie dies durch die Einführung digitalen Zentralbankgeldes gehen könnte, habe ich in einer früheren Kolumne („Der digitale Euro“, F.A.S. vom 23. Juni 2019) dargestellt. Durch Digitalisierung könnte der Euro als „Vollgeld“ ausfallsicher aufgestellt, ein großer Teil der Schulden der Eurostaaten in einer einmaligen Transaktion aus dem Markt genommen, die Kosten des Zahlungsverkehrs verringert und die europäische Gemeinschaftswährung gegenüber den kommenden Kryptowährungen wettbewerbsfähig gemacht werden.

          Als ich diesen Vorschlag auf der erwähnten Konferenz zur Diskussion stellte, traf ich auf Erstaunen und Skepsis bezüglich der Fähigkeit der Entscheidungsträger in der Politik, die Zusammenhänge zu verstehen. Weil sie es nicht besser wissen, scheint ihnen der Status quo alternativlos zu sein. Bis er zusammenbricht. Dann beginnt die Politik, panisch nach Alternativen zu suchen, deren Existenz sie vorher geleugnet hat. Der Bürger kann dabei nur hoffen, dass sie aus einem gnädigen Zufall die richtige Lösung des Problems findet.

          Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute und Professor an der Universität Witten/Herdecke.

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