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Mayers Weltwirtschaft : Von wegen robust

  • -Aktualisiert am

Thomas Mayer Bild: Thilo Rothacker

Der Stresstest für Banken soll für Stabilität sorgen. Doch er schafft nur eine weitere Illusion von Sicherheit.

          3 Min.

          Wenn Sie diese Zeilen lesen, werden einige Leute mit roten Ohren vor ihren Computern sitzen und andere emsig in ihre Computer tippen. Die mit den roten Ohren sind die Banker, denen am Donnerstag vorab mitgeteilt wurde, dass ihre Bank den von der Europäischen Bankenbehörde und der EZB durchgeführten Stresstest nicht bestanden hat. Die in ihre Computer tippen, sind Journalisten und Bankanalysten, die die Ergebnisse des Tests kommentieren, der heute der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Banken, die den Test bestanden haben, können aufatmen, diejenigen, die durchgefallen sind, müssen sich um frisches Eigenkapital bemühen oder ihre Pforten schließen. Die Testveranstalter hoffen, dass nun das Vertrauen des Publikums in die Banken und das Vertrauen der Banken in ihre Zukunft wiederkehrt, so dass die Wirtschaft mit neuen Krediten versorgt werden kann.

          Daran ist sicher richtig, dass man davon ausgehen darf, dass die Banken nun von den drückendsten Altlasten der Finanz- und Euro-Krise befreit sind. Auch sollte die nun beginnende einheitliche Überwachung der großen Banken durch die EZB die Gefahr verringern, dass unter den milden Blicken nationaler Regulierungsbehörden angeschlagene Banken ihre Existenz als Halbtote weiter fristen. Die Überwachungsbehörde kann nun die Beatmungsmaschine abstellen und der bald in Kraft tretende Abwicklungsmechanismus kann die Beerdigung organisieren.

          Warum dauert es sechs Jahre bis zu einem ernsthaften Stresstest?

          So weit, so gut. Doch es bleiben unbequeme Fragen offen. Wie war es möglich, dass man 16 Jahre gebraucht hat, um zu erkennen, dass die Produktion von Giralgeld durch die Banken in der EWU unter einheitlichen Bedingungen zu erfolgen hat? So phantastisch es klingen mag, bisher hatten wir als einheitliches Geld nur die Banknoten und Münzen in unseren Geldbörsen. Das Geld auf unseren Bankkonten wurde zwar in Euro ausgewiesen, war aber von Land zu Land von unterschiedlicher Qualität, da die geldschaffenden Banken in nationaler Obhut geblieben waren. Als dies den Bürgern am Höhepunkt der Euro-Krise bewusst wurde, stürmten sie in den Krisenstaaten die Banken, um das nationale Giralgeld in einheitliche Eurobanknoten zu tauschen.

          Wie war es möglich, dass man nach der Pleite von Lehman Brothers im September 2008 sechs Jahre gebraucht hat, um die Bilanzen der Banken ernsthaft zu prüfen und zu säubern? Während dieser sechs Jahre wurden viele Banken von der EZB als Halbtote erhalten. Die Folge war das Erlahmen der Kreditvergabe und der Wirtschaftsaktivität in den Krisenländern. Alle historischen Studien weisen auf die Bedeutung der Bereinigung der Bankbilanzen von Altlasten nach einer Bankenkrise hin. Ohne diese ist eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung nicht möglich. Da diese Erkenntnis sechs Jahre lang verdrängt wurde, haben wir im Euroraum nun „japanische Verhältnisse“.

          Und schließlich: Wie kann dauerhaft von den Banken einheitliches Giralgeld produziert werden, wenn es keinen Einheitsstaat für den Euroraum gibt? Die einheitliche Regulierung und Abwicklung von Banken sind zwar notwendige Bedingungen für das Überleben der Einheitswährung. Um hinreichend zu sein, gehört zu den Bedingungen aber auch ein einheitlicher Staat. Denn in unserer Kreditgeldordnung wird Giralgeld von Banken mit staatlicher Lizenz als privates Schuldgeld produziert. Die Zentralbank versucht, mit Hilfe ihrer Geldpolitik diesen Produktionsprozess indirekt zu steuern, während die Überwachungs- und Abwicklungsbehörde den Produzenten auf die Finger sieht und sie im Notfall aus dem Verkehr zieht. Diese öffentlich-private Partnerschaft zur Geldproduktion braucht einen Staat, der die Regeln festlegt, für ihre Einhaltung sorgt und im Notfall bereitsteht, einzugreifen, um das System zu stabilisieren.

          Europa hat sich einen Schattenstaat geschaffen

          In Ermangelung eines wirklichen Staates für den Euroraum haben die Regierungen für diese Aufgabe einen Schattenstaat geschaffen, der aus supranationalen Institutionen, Regelwerken und zwischenstaatlichen Verträgen besteht. Doch dem Schattenstaat fehlt die nötige Autorität, er erweist sich als Papiertiger. So lehnt es Frankreich ab, seinen Haushalt für 2015 nachzubessern, um das für das nächste Jahr vereinbarte Defizitziel zu erreichen. Das ist klar regelwidrig. Ebenso bricht die italienische Regierung ihre Verpflichtung, die extrem hohe Verschuldung kontinuierlich abzubauen. Entgegen den Vereinbarungen wird die italienische Staatsschuldenquote in diesem und im nächsten Jahr weiter steigen. In den kommenden Tagen wird man versichern, dass nach dem Stresstest und mit Beginn der Bankenunion der Euro nun endlich auf einer dauerhaft stabilen Plattform steht. Aber auch dies wird nur eine weitere Illusion sein.

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