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Mayers Weltwirtschaft : Verfrühte Freude

  • Aktualisiert am

Bild: Thilo Rothacker

Was in Griechenland passiert, ist kein Zeichen für das Ende der Eurokrise.

          Die Finanzmärkte haben die Rückkehr Griechenlands als Emittent von Staatsanleihen enthusiastisch gefeiert. Dies ist bemerkenswert, da es erst zwei Jahre her ist, dass das Land seinen privaten Gläubigern den größten Zahlungsausfall in der jüngeren Geschichte der Rentenmärkte zugemutet hat. Sowohl die Entscheidung des Landes, sich abermals am Markt zu verschulden, als auch die wohlwollende Aufnahme dieser Entscheidung an den Märkten setzen wichtige Wegmarken in der Eurokrise. Jedoch sollten diese eher als Warnzeichen für einen künftigen Rückfall in die Krise denn als Hoffnungszeichen für ihre endgültige Überwindung gesehen werden.

          Mit den inzwischen berühmten Worten, die EZB werde tun „was immer nötig ist“, um den Euro zu verteidigen, leitete EZB-Präsident Draghi im Juli 2012 die Wende in der Eurokrise ein. Von da an dämmerte es den Marktteilnehmern, dass sie gegen die EZB spekulieren würden, wenn sie auf einen weiteren Anstieg der Zinsdifferenzen zwischen den Euroländern setzten. Gegen die EZB konnten sie aber nur verlieren. Entsprechend dem alten Händlerspruch „Never trade against the Fed“ setzten sie nun auf abermalige Zinskonvergenz. Die von den Politikern so gerne angeführten wirtschaftspolitischen Reformen in den Krisenländern waren dabei von eher geringer Bedeutung. Worauf es wirklich ankam, war die Unterstützung durch die EZB. Solange diese sicher war, konnte auch ein negatives Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Kaufprogramm von Anleihen der Krisenstaaten durch die EZB den Trend zur Zinskonvergenz nicht brechen. Wie in den Anfangsjahren der EWU, in denen die Zinsen trotz fragwürdiger fundamentaler Wirtschafts- und Finanzdaten der EWU-Länder auf das niedrige deutsche Niveau fielen, setzen die Märkte auch heute wieder allein auf den politischen Willen, die EWU zusammenzuhalten. Mit seiner 2012 gegebenen Garantie hatte EZB-Präsident Draghi deutlich gemacht, dass die Zentralbank diesen politischen Willen mit all ihrer Kraft durchsetzen würde. Die jüngste Debatte um ein breiteres Programm zum Kauf von Anleihen, quantitative Lockerung genannt, hat die Entschlossenheit der EZB, die EWU zusammenzuhalten, noch einmal unterstrichen. Da die Märkte wieder gewillt sind, fragwürdige Entwicklungen in einzelnen EWU-Ländern zu übersehen, liegt es allein in der Hand der europäischen Politik, wirtschafts- und finanzpolitische Disziplin auf nationaler Ebene durchzusetzen.

          Griechenland bleibt hochverschuldet

          Griechenland dürfte 2013 einen bescheidenen Primärüberschuss von vielleicht 0,5 Prozent in seinem Staatshaushalt erwirtschaftet haben. Dieser Primärüberschuss entsteht, wenn man vom tatsächlichen Defizit die Zinszahlungen und Ausgaben für die Rekapitalisierung der Banken abzieht. Um langfristig seine exorbitante Schuldenlast von mehr als 172 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verringern zu können, muss das Land diesen Primärüberschuss gewaltig ausweiten. Nicht mehr ganz frische Schätzungen des IWF, die angesichts der höher als erwarteten Schuld inzwischen wohl eher zu niedrig sind, bezifferten den zu erzielenden Primärüberschuss auf mindestens 4,5 Prozent des BIP. Da das Land von einem Überschuss dieser Größenordnung jedoch noch weit entfernt ist, braucht es frisches Geld, um Zinsen zu zahlen und auslaufende Schuld ersetzen zu können. Ein drittes Anpassungsprogramm wäre jedoch mit Auflagen verbunden. Der im Parlament mit nur noch dünner Mehrheit ausgestatteten Regierung schien dies nicht mehr durchsetzbar. Daher hat sie sich entschieden, einerseits bei öffentlichen Gläubigern auf eine Umschuldung zu drängen und andererseits am Rentenmarkt frisches Geld aufzunehmen. Beide Aktionen zielen darauf ab, den Druck zu einer raschen Erhöhung des Primärüberschusses zu verringern und neue Auflagen durch die „Troika“ zu vermeiden.

          Skeptiker haben schon seit längerem bezweifelt, dass es Griechenland gelingen wird, einen Primärüberschuss zu erzielen, der einen langfristigen Abbau der Staatsschuld auf ein Niveau zulässt, das in der Einschätzung der Finanzmärkte das Land auch ohne Garantien solvent erscheinen lässt. Die nun sichtbare Doppelstrategie von Umschuldung öffentlicher Verpflichtungen und Neuverschuldung am Markt dürfte diesen Skeptikern neue Nahrung geben. Jeder private Schuldnerberater würde höchst misstrauisch werden, wenn ihn sein Klient einerseits um Hilfe zu erneuter Umschuldung bittet und ihm andererseits eröffnet, dass er neue Schulden aufgenommen hat. Diese Kleinigkeit wird allerdings die Optimisten nicht davon abhalten, die Rückkehr Griechenlands an den Mark als weiteren Beweis dafür zu feiern, dass die EuroKrise definitiv hinter uns liegt.

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