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Mayers Weltwirtschaft : Mein Jahr 2016

  • Aktualisiert am

Thomas Mayer Bild: Thilo Rothacker

Unser Kolumnist über den zerstörerischen Euro und Gefahren für den Liberalismus.

          4 Min.

          Das ist meine 51. Kolumne in diesem Jahr. Manchmal fragen mich die Leute, wie ich es denn schaffe, jede Woche etwas zu schreiben. Nun, es ist ein bisschen so, als ob man Tagebuch führte. Nur schreibt man es nicht für sich allein, sondern für den Leser. Daher kann man nicht alles bringen, was einen bewegt, sondern davon nur das, was auch andere interessieren könnte. Und natürlich sollte es auch etwas mit Weltwirtschaft und Geld zu tun haben, damit es in die Zeitung passt. Da ich Schwabe bin, ist es für mich kein besonderes Problem, über Geld zu sinnieren. Und es gibt ja auch noch das „Mehr“ in dem Titel dieses Teils der Zeitung, wenn man über Geld und Wirtschaft nichts mehr zu sagen weiß.

          Was trieb mich also um, in diesen über das Jahr verteilten Kolumnen? Da gab es das „Übliche“, das mich auch schon im vorhergehenden Jahr beschäftigte. Zum Beispiel die Angst der Börsen um China. Würde es das Land schaffen, seine Abhängigkeit von Exporten und billigem Kredit zu überwinden und eine „sanfte Landung“ seiner Wirtschaft hinzubekommen? Die Angst um China brachte uns in diesem Jahr den schlechtesten Börsenstart seit Menschengedenken. Doch der starke Mann Xi Jinping behielt die Kontrolle. Die Angst der Börsen schwand. Meine nicht. Gegen Ende des Jahres machte ich mir Sorgen über die zunehmende Konzentration der Macht in den Händen des besagten starken Mannes. Wächst uns in Xi ein neuer Mao heran?

          Das ganze Jahr über beschäftigten mich die Europäische Union und der Euro. Beide sind krank, der Euro wohl sterbenskrank. Der Brexit könnte zu einem heilsamen Schock für die EU werden, wenn er dazu führen würde, dass sich die EU-Politiker auf ihr Kerngeschäft besinnen würden, dachte ich. Ihr Kerngeschäft besteht doch darin, die Prinzipien der Union-Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, hochzuhalten, und nicht, den Bürgern die „immer engere Integration“ aufzuzwingen. Den Briten war die Bürokratenherrschaft der Union zu viel. Dass es ihnen hilft, es nun allein zu versuchen, darf bezweifelt werden. Aber uns könnte es helfen, das Signal von der Insel zum Anlass für Erneuerung zu nehmen. Leider sieht es nicht danach aus.

          Der Euro droht die EU zu zerstören. Die europäische Einheitswährung ist nicht dadurch entstanden, dass sie ein Bedürfnis der Bürger und der Wirtschaft befriedigt hätte. Sie wurde diesen in einem deutsch-französischen Kuhhandel anlässlich der deutschen Wiedervereinigung übergestülpt. Das konnte nicht gutgehen und geht nun schief. Der Euro zerstört alle Prinzipien der EU. Freiheit und Demokratie werden durch Fremdherrschaft der Bürokratie ersetzt. Die Rechtsstaatlichkeit ist durch permanenten Regelbruch längst zur Farce verkommen. Vielleicht hätte die Amputation Griechenlands ein heilsamer Schock für die Europolitiker sein können, wie ich es mir vom Brexit für die EU erhoffte. Aber den Grexit haben bekanntlich die Staatschefs Frankreichs, Italiens und Deutschlands gegen den Vorschlag der Finanzminister verhindert. Nun liegt Italien auf dem Eurokrankenbett. An eine heilsame Amputation ist nicht mehr zu denken. Der Euro ist todkrank, und die Europäische Zentralbank tut alles dafür, dass sich der Todgeweihte noch so lange wie irgend möglich dahinschleppt.

          Und da war dann noch mein Lieblingsthema, die Instabilität unseres Kreditgeldsystems. Wenn Banken unter Anleitung von Zentralbanken und unter Aufsicht staatlicher Regulierung Giralgeld als privates Schuldgeld durch die Vergabe von Krediten produzieren, dann muss das zu Kreditzyklen und wiederkehrenden Finanzkrisen führen. Man hätte meinen können, dass sich diese Einsicht nach der Finanzkrise durchgesetzt hätte. Dem war aber nicht so. Die meisten Leute haben keine Vorstellung davon, wie unser Geldsystem funktioniert. Und es interessiert sie auch nicht, weil man sich in unserer komplexen Welt angewöhnt hat, die komplizierten Dinge den Experten zu überlassen. Künftig könnte das Kreditgeldsystem von digitalem Geld ausgehöhlt werden, das vom Emittenten ohne den Umweg über die Kreditvergabe der Banken in Umlauf gebracht werden kann. Der durchschnittliche Nutzer wird dann über eine App auf seinem Mobiltelefon bezahlen, ohne dass er begreift, was da geschieht. Die treuen Leser meiner Kolumne wissen dann mehr.

          Zu diesen Themen, die mich schon länger beschäftigen, ist im vergangenen Jahr die Sorge dazugekommen, dass der klassische Liberalismus im Kampf der Populisten und Funktionseliten zerrieben wird. Zum Auftakt des Jahres schrieb ich zum Aufstieg der Populisten, die für sich beanspruchen, für die „Identität“ des Volkes zu stehen und den „Volkswillen“ auszudrücken: „Die Demokratie zerstört sich selbst, wenn sie zur Diktatur der Mehrheit verkommt. Das Recht schützt den Einzelnen und die Minderheiten in einer Gesellschaft vor dem demokratisch scheinlegitimierten Zwang der Mehrheit. Die Einsicht, dass die von der Mehrheit in der Demokratie sich auferlegte Beschränkung der Macht ihr selbst am meisten nützt, hat sich im liberalen Rechtsstaat verkörpert. Viel gefährlicher als die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Finanzkrise ist der Verlust dieser Einsicht durch die Krise.“

          Aber die Populisten sind nicht aus dem Nichts gekommen. „Durch den Konstruktivismus der Eliten sind die Voraussetzungen entstanden, denen die identitären Bewegungen ihren Aufstieg zu verdanken haben. Die Neokonservativen in den Vereinigten Staaten wollten den Völkern des Nahen Ostens gewaltsam westliche Werte bringen. Erreicht haben sie die Zerstörung der Stammesgesellschaften, Bürgerkriege und Völkerwanderungen. Die europäischen Föderalisten wollten eine immer engere europäische Integration durch Einführung einer Einheitswährung. Erreicht haben sie wirtschaftliche Stagnation und politische Spannungen. Die globalen Finanzeliten wollten Erträge maximieren und Risiken durch weltweite Streuung minimieren. Heraufbeschworen haben sie die Entkopplung von Gewinnerzielung und Haftung, die in die Finanzkrise führte“ (Kolumne vom 30. Juli).

          Der klassische Liberalismus wendet sich gegen beide Pole und wird von beiden bekämpft. Die Populisten werfen dem Liberalismus Verrat an der „Volksidentität“ vor, wenn er für eine offene Gesellschaft und freien internationalen Handel eintritt. Sie nehmen ihm übel, dass er die Gleichheit vor dem Gesetz für wichtiger hält als die „soziale Gerechtigkeit“, die zu Ungleichheit vor dem Gesetz führen muss, weil Menschen nun mal verschieden sind. Lieber ist den Populisten Ungleichheit vor dem Gesetz als soziale Ungleichheit. Die konstruktivistischen Eliten werfen dem Liberalismus rechte politische Neigungen vor, wenn er darauf verweist, dass die rechtsstaatliche Ordnung der offenen Gesellschaft durch ungezügelte Zuwanderung aus Kulturkreisen bedroht wird, die den Absolutheitsanspruch des Islams für die gesellschaftliche Ordnung mitbringen. Sie nennen den Liberalen einen „gefährlichen Bürger“, wenn er die Sinnhaftigkeit des Euros und unseres Kreditgeldsystems in Frage stellt, welche die konstruktivistischen Eliten zu ihrem Nutzen geschaffen haben. Eingezwängt zwischen Populisten und konstruktivistischen Funktionseliten braucht es manchmal auch ein bisschen Zivilcourage, um den liberalen Kurs zu halten.

          Mein Jahresrückblick wäre nicht vollständig, wenn ich nicht noch auf das Echo einginge, das meine Kolumnen hervorgerufen haben. Oft habe ich mir gewünscht, es wäre stärker. Einmal kam ich aber auf meine Kosten. Als ich über „die Fehler der Professoren“ schrieb, traf mich der geballte Zorn derselben. Zunächst war ich verblüfft. Dann las ich in Friedrich Schillers Jenaer Antrittsvorlesung: „Darum kein unversöhnlicherer Feind, kein neidischerer Amtsgehilfe, kein bereitwilligerer Ketzermacher als der Brodgelehrte.“ Aber heute sind wir doch weiter. Oder?

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