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Mayers Weltwirtschaft : Mein Jahr 2016

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Zu diesen Themen, die mich schon länger beschäftigen, ist im vergangenen Jahr die Sorge dazugekommen, dass der klassische Liberalismus im Kampf der Populisten und Funktionseliten zerrieben wird. Zum Auftakt des Jahres schrieb ich zum Aufstieg der Populisten, die für sich beanspruchen, für die „Identität“ des Volkes zu stehen und den „Volkswillen“ auszudrücken: „Die Demokratie zerstört sich selbst, wenn sie zur Diktatur der Mehrheit verkommt. Das Recht schützt den Einzelnen und die Minderheiten in einer Gesellschaft vor dem demokratisch scheinlegitimierten Zwang der Mehrheit. Die Einsicht, dass die von der Mehrheit in der Demokratie sich auferlegte Beschränkung der Macht ihr selbst am meisten nützt, hat sich im liberalen Rechtsstaat verkörpert. Viel gefährlicher als die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Finanzkrise ist der Verlust dieser Einsicht durch die Krise.“

Aber die Populisten sind nicht aus dem Nichts gekommen. „Durch den Konstruktivismus der Eliten sind die Voraussetzungen entstanden, denen die identitären Bewegungen ihren Aufstieg zu verdanken haben. Die Neokonservativen in den Vereinigten Staaten wollten den Völkern des Nahen Ostens gewaltsam westliche Werte bringen. Erreicht haben sie die Zerstörung der Stammesgesellschaften, Bürgerkriege und Völkerwanderungen. Die europäischen Föderalisten wollten eine immer engere europäische Integration durch Einführung einer Einheitswährung. Erreicht haben sie wirtschaftliche Stagnation und politische Spannungen. Die globalen Finanzeliten wollten Erträge maximieren und Risiken durch weltweite Streuung minimieren. Heraufbeschworen haben sie die Entkopplung von Gewinnerzielung und Haftung, die in die Finanzkrise führte“ (Kolumne vom 30. Juli).

Der klassische Liberalismus wendet sich gegen beide Pole und wird von beiden bekämpft. Die Populisten werfen dem Liberalismus Verrat an der „Volksidentität“ vor, wenn er für eine offene Gesellschaft und freien internationalen Handel eintritt. Sie nehmen ihm übel, dass er die Gleichheit vor dem Gesetz für wichtiger hält als die „soziale Gerechtigkeit“, die zu Ungleichheit vor dem Gesetz führen muss, weil Menschen nun mal verschieden sind. Lieber ist den Populisten Ungleichheit vor dem Gesetz als soziale Ungleichheit. Die konstruktivistischen Eliten werfen dem Liberalismus rechte politische Neigungen vor, wenn er darauf verweist, dass die rechtsstaatliche Ordnung der offenen Gesellschaft durch ungezügelte Zuwanderung aus Kulturkreisen bedroht wird, die den Absolutheitsanspruch des Islams für die gesellschaftliche Ordnung mitbringen. Sie nennen den Liberalen einen „gefährlichen Bürger“, wenn er die Sinnhaftigkeit des Euros und unseres Kreditgeldsystems in Frage stellt, welche die konstruktivistischen Eliten zu ihrem Nutzen geschaffen haben. Eingezwängt zwischen Populisten und konstruktivistischen Funktionseliten braucht es manchmal auch ein bisschen Zivilcourage, um den liberalen Kurs zu halten.

Mein Jahresrückblick wäre nicht vollständig, wenn ich nicht noch auf das Echo einginge, das meine Kolumnen hervorgerufen haben. Oft habe ich mir gewünscht, es wäre stärker. Einmal kam ich aber auf meine Kosten. Als ich über „die Fehler der Professoren“ schrieb, traf mich der geballte Zorn derselben. Zunächst war ich verblüfft. Dann las ich in Friedrich Schillers Jenaer Antrittsvorlesung: „Darum kein unversöhnlicherer Feind, kein neidischerer Amtsgehilfe, kein bereitwilligerer Ketzermacher als der Brodgelehrte.“ Aber heute sind wir doch weiter. Oder?

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