Mayers Weltwirtschaft : Die Geldschöpfer
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Thomas Mayer Bild: Thilo Rothacker
Eine Schweizer Initiative fordert ein neues Geldsystem. Gut so!
Wenn Schweizer Aktivisten mit politischen Absichten auf die Straße gehen, dann nicht um Plakate hochzuhalten, Sprechchöre zu skandieren oder zu randalieren, sondern um Unterschriften zu sammeln. Wer für sein Anliegen 100000 gültige Unterschriften zusammenbringt, darf es zum Volksentscheid stellen. Wird es vom Volk angenommen, ist es Gesetz. So viel Demokratie gibt es sonst nirgendwo. Bei uns sind Volksbegehren zwar möglich, aber nur auf regionaler Ebene zulässig. Man traut dem Bürger allenfalls zu, über handfeste Dinge wie den Bau eines Bahnhofs zu entscheiden, hält ihn aber bei Fragen zur Gesellschafts- oder Wirtschaftsordnung für überfordert. Anscheinend sind wir beschränkter als das Schweizer Staatsvolk. Dort gehen Bürger seit dem letzten Jahr auf die Straße, um die Politik über einen Volksentscheid zum Umbau des bestehenden Geldsystems zu bringen.
Vor vier Jahren gründete Hansruedi Weber den Verein für Monetäre Monetisierung. Herr Weber, der dem Verein heute vorsteht, sieht nicht nach einem Revolutionär aus. Er stellt sich als pensionierter Volksschullehrer vor. Dabei darf man sich „pensioniert“ ruhig wegdenken und den Volksschullehrer ganz groß schreiben. Denn Herr Weber und sein Verein wollen das Schweizer Volk über das Wesen des Geldes aufklären. Dabei kommen sie sich oft vor wie Lehrer, die Pubertierende darüber aufklären, dass die kleinen Kinder nicht vom Storch gebracht werden.
Es sind die Banken, die Giralgeld in die Welt setzen, indem sie Kredit vergeben. Gezeugt wird das Geld in der Kreditabteilung, zur Welt gebracht in der Abteilung für Girokonten. Herr Weber und seine Freunde sind davon überzeugt, dass die Geldproduktion durch die Banken zu wiederkehrenden Finanzkrisen führt und den Staat um die Einnahmen aus dieser Tätigkeit bringt. Deshalb wollen sie allein der Nationalbank die Geldschöpfung erlauben und haben dazu einen Gesetzestext verfasst. Seit dem 3. Juni 2014 sammeln sie dafür Unterschriften. Ende Mai dieses Jahres hatten sie rund 65000 beisammen. Bis Dezember müssen noch weitere 35000 Bürger unterschreiben, damit das Volk über den Gesetzentwurf abstimmen kann.
Bei den Treffen der Aktivisten geht es um den Austausch von Erfahrungen beim Sammeln der Unterschriften – besonders gut ging es auf den Weihnachtsmärkten und Feiern zum 1. Mai – aber auch um inhaltliche Fragen, mit denen sie konfrontiert werden: Stimmt es, dass eine Bank eine Immobilie mit selbst geschaffenem Geld erwerben kann? Antwort: Ja. Statt einer Kreditforderung erwirbt sie die Anlage. Sie muss nur aufpassen, dass die mit dem Erwerb verbundene Bilanzverlängerung die Eigenkapitalquote nicht unter eine kritische Grenze drückt. Auch darf sie nicht zu viel zahlen, sonst werden Abschreibungen fällig. Oder: Warum werden Sichteinlagen in Spar- oder Termineinlagen verwandelt? Antwort: Üblicherweise laufen die von der Bank vergebenen Kredite mehrere Jahre, die damit geschaffenen Einlagen können aber jederzeit an eine andere Bank überwiesen oder in bar abgehoben werden. Wenn dies geschieht, muss sich die Bank den Geldbetrag auf dem Geldmarkt oder dem Kapitalmarkt zurückholen. Das schafft Unsicherheit und kann teuer werden. Deshalb sind die Banken bereit, für eine längere Bindung der Einlage den Inhabern eine Prämie in Form eines Zinses auf Spar- oder Termineinlagen zu zahlen.
Besonders schwierig scheint es, Fachleute über die Entstehung des Geldes aufzuklären. Man berichtet von Bankvorständen, die sich beharrlich weigern, die Zeugung von Giralgeld durch Kreditvergabe der Banken anzuerkennen. Sie bestehen darauf, dass ihr Institut nur zwischen Sparern und Investoren vermittelt. Auch auf der Website der Schweizer Nationalbank entdeckte man Unstimmigkeiten: An einer Stelle die korrekte Beschreibung der Geldzeugung, an anderer das Ammenmärchen vom Storch. Amüsiert kommentiert man, dass es die Bank von England in ihrem Quarterly Bulletin letztes Jahr für nötig befand, ihre Leserschaft, die wohl eher zu den gehobenen Kreisen zu zählen ist, über die Zeugung von Geld aufzuklären. Die Deutsche Bundesbank setzt da an der richtigen Stelle an und erklärt den Sachverhalt schnörkellos in einem Buch für Schüler.
Wird man die für den Volksentscheid notwendigen Unterschriften termingerecht zusammenbringen? Bestünde denn überhaupt eine Chance, dass der Gesetzentwurf im Volksentscheid angenommen würde? Herr Weber wünscht sich das. Aber er zeigt sich schon jetzt damit zufrieden, eine breite Debatte über das Wesen des Geldes zumindest in der Schweiz angestoßen zu haben.
P.S.: Der Transparenz halber sei hier vermerkt, dass der Verfasser auf www.vollgeld-initiative.ch als Unterstützer der Initiative genannt wird.