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Mayers Weltwirtschaft : Die Angela-und-Mario-Show

  • -Aktualisiert am

Thomas Mayer Bild: Thilo Rothacker

Bundeskanzlerin Angela Merkel und EZB-Präsident Mario Draghi entscheiden über die Zukunft der Europäischen Währungsunion. Wer ist dabei Koch und wer Kellner?

          3 Min.

          Das Gezerre um Griechenland und die Genehmigung des EZB-Programms zum Aufkauf von Anleihen finanzschwacher Staaten durch den Europäischen Gerichtshof sind weitere Beweise dafür, dass es nicht gelingt, den Euro auf eine verlässliche institutionelle Grundlage zu stellen. Damit wird die Gemeinschaftswährung zu Wachs in den Händen der Politik und zu einer heißen Kartoffel in denen der Geldnutzer.

          Einst versprach man, dass Mitgliedsländer der Währungsunion auf keinen Fall Kredite von der Europäischen Zentralbank oder anderen Ländern der EWU erhalten würden. Diese Versprechen wurden gebrochen, als Griechenland im Jahr 2010 die Pleite drohte. Die Eurostaaten arrangierten milliardenschwere Hilfsprogramme und die EZB kaufte in ihrem „Securities Markets Program“ Staatsanleihen von allen Ländern, denen der Marktzugang versperrt war.

          Der nächste Wortbruch

          Nach diesem Wortbruch ersetzte man das gebrochene Versprechen des „No Bailout“ durch ein neues Versprechen von „Finanzhilfe nur gegen Auflagen“. Gleichzeitig wurde das ursprüngliche EZB-Programm zum Ankauf von Anleihen von Staaten in Finanzierungsschwierigkeiten durch andere, nicht weniger problematische Programme („Outright Monetary Transactions“ und „Quantitative Easing“) abgelöst. Aber auch dieser Versuch einer Neugründung der EWU scheitert nun an Griechenland und führt zum nächsten Wortbruch. Denn während die Vertreter der Gemeinschaft der Euroländer mit den Griechen um die Freigabe von Hilfsgelder ringen, setzt die EZB die monetäre Finanzierung des Landes über ihre „Emergency Liquidity Assistance“ an die griechischen Banken fort. Und schließlich handelt Griechenland in den Verhandlungen über die Freigabe von Hilfskrediten die ursprünglichen Auflagen bis an die Grenze ihrer Auflösung herunter. Falls es zum „Grexit“ kommen sollte, dann nur, weil es die griechische Regierung so will.

          Ohne verlässliches institutionelles Fundament steht die EWU auf schwankendem politischem Boden. Von der versprochenen unpolitischen Hartwährung ist der Euro zum monetären Finanzierungsmittel der Eurostaaten geworden. Wer Finanzhilfe zu welchen Bedingungen bekommt, wird politisch entschieden. Die maßgeblichen Protagonisten dabei sind Bundeskanzlerin Merkel und EZB-Präsident Mario Draghi. Das schwache Frankreich und sein noch schwächerer Präsident sind in Statistenrollen dabei.

          Das neue Arrangement erinnert mich an die „Ken-und-Eddie-Show“ in Großbritannien nach dem peinlichen Rauswurf des Pfunds aus dem Europäischen Wechselkursmechanismus im Jahr 1992. Finanzminister Kenneth Clarke und der Gouverneur der Bank von England, Eddie George, legten damals den Kurs der Geldpolitik gemeinsam fest, wobei Clarke das letzte Wort hatte, da die Bank von England dem Finanzministerium gegenüber noch weisungsgebunden war. Die „Angela-und-Mario-Show“ läuft heute eher im Hintergrund. Aber immer wieder tun sich Blicke hinter die Kulissen auf, so zum Auftakt der Veranstaltung, als sich die Kanzlerin 2012 gegen „Grexit“ und weitere staatliche Umschuldungen entschied. Draghi sicherte dies mit seiner („whatever it takes“) Garantie des Euro ab. Wer Koch und Kellner sind, ist offensichtlich: Man stelle sich nur vor, die Kanzlerin hätte sich der Einschätzung von Verfassungsgericht und Bundesbank angeschlossen, dass Draghi mit dieser Garantieerklärung seine Kompetenzen überschritten habe. Die Wirkung seiner Worte wäre in Sekundenschnelle verpufft.

          Kultstatus für Angela Merkel

          Längst haben die Märkte die neue Entscheidungsstruktur durchschaut. In der City von London genießt Merkel den Kultstatus, den Alan Greenspan, der damalige Vorsitzende der amerikanischen Fed während der Inflation der Kreditblase hatte. „So what?“ fragt man dort, wenn auf die zunehmende Politisierung der EWU verwiesen wird. Schließlich halten Angela und Mario die Kiste ja zusammen. Das ist schon richtig. Doch der Preis des Zusammenhalts sind im Eurogebiet außerhalb Deutschlands eine stagnierende Wirtschaft, bedrückend hohe Arbeitslosigkeit und hoffnungslose Überschuldung. Letztes Jahr lag dort das Bruttoinlandsprodukt noch immer einen Prozent unter seinem Stand von 2007 (Deutschland plus 5,0 Prozent), die Arbeitslosigkeit bei 14,3 Prozent (Deutschland 5,0 Prozent) und die Staatsverschuldung bei 120,5 Prozent des BIP (Deutschland 82,3 Prozent).

          Aber hält sich der Euro nicht wacker auf den Devisenmärkten? Auch das ist richtig. Aber die Stärke des Euro ruht im Wesentlichen auf der Stärke der deutschen Wirtschaft und dem Ansehen der eisernen Kanzlerin. Denn wie hätte sich wohl der Euro gegenüber dem Dollar ohne Deutschland entwickelt? Vielleicht so wie der französische Franc, der von 1975 bis 1998 um 27 Prozent fiel.

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