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Mayers Weltwirtschaft : Mein letztes Fest mit Mario Draghi

  • -Aktualisiert am

Bild: Thilo Rothacker

EZB-Präsident Mario Draghi wird 2019 aufhören. Unser Kolumnist zieht schon mal Bilanz.

          Keine Angst, ich werde nicht mit Herrn Draghi unter dem Weihnachtsbaum sitzen. Zwar arbeitete ich vor vielen Jahren einmal wie er für Goldman Sachs, wo ich ihn als sympathischen Menschen kennengelernt habe, aber unsere Wege trennten sich bald wieder. Dennoch habe ich Herrn Draghis Wirken auch aus größerer Distanz weiterverfolgt – nicht aus persönlicher Neugier, sondern aus beruflichen Gründen. Vermutlich werde ich über die Feiertage nicht pausenlos an ihn denken, aber er wird im Hintergrund dabei sein, denn er wird im neuen Jahr noch einige Zeit wirken. Nächstes Weihnachten wird dies nicht mehr so sein, denn dann wird es einen anderen Präsidenten der Europäischen Zentralbank geben. Irgendwie ist es also doch mein letztes Weihnachten mit Mario Draghi. Grund genug, eine vorläufige Bilanz zu ziehen.

          Ich denke, Mario Draghi wird als der bedeutendste Präsident in die Geschichte der EZB eingehen. Das hört sich kühn an, doch ich habe dafür vier, aus meiner Sicht überzeugende Gründe. Erstens hat er mit drei Worten – „whatever it takes“ – im Sommer 2012 den Euro vor dem Zerfall gerettet. Nach dem Schuldenschnitt für Griechenland im März 2012 fürchteten die Märkte weitere Verluste und drohten insbesondere Italien die Refinanzierung auslaufender Schulden zu verweigern. Bis zum 25. Juli stieg der Zins auf zehnjährige italienische Staatsanleihen von weniger als 5 Prozent auf 6,5 Prozent. Am Tag darauf gab Herr Draghi das Versprechen, zu tun, was immer auch notwendig sei, um den Euro zu erhalten. Am 27. Juli fiel der Zins auf unter 6 Prozent, ein Jahr später betrug er weniger als 4,5 Prozent. Mario Draghis Versprechen war mächtiger als das später folgende EZB-Programm für die monetäre Finanzierung von Staatsschulden („Outright Monetary Transactions“), das bisher nicht zum Einsatz gekommen ist.

          EZB erweiterte ihren Instrumentenkasten dramatisch

          Zweitens hat die EZB unter Herrn Draghi ihren geldpolitischen Instrumentenkasten dramatisch erweitert. Kurz nach seinem Amtsantritt brachte die EZB mehrjährige Kredite an die Banken („VLTRO“) auf den Weg, die später um an die Kreditvergabe der Banken gekoppelte mehrjährige Zentralbankkredite („TLTRO“) erweitert wurden. Im Juni 2014 senkte sie den Einlagezins für Banken unter die Nulllinie. Und im März 2015 startete die EZB schließlich ein Kaufprogramm von Staats- und Unternehmensanleihen, das ihre Bilanz auf mehr als 4,5 Billionen Euro ausweitete. Wer bei Herrn Draghis Amtsantritt vorausgesagt hätte, dass die EZB mit gigantischen Kaufprogrammen von öffentlichen und privaten Anleihen und der Flutung der Banken mit Zentralbankgeld ihre Bilanzsumme noch einmal verdoppeln würde, wäre ausgelacht worden. Wer gesagt hätte, dass dazu noch die Zinsen unter die Nulllinie gedrückt würden, hätte als Phantast gegolten.

          Drittens hat Herr Draghi die geldpolitische Strategie der EZB auf die Verfolgung eines spezifischen Inflationsziels ausgerichtet. War anfangs die Änderungsrate des Konsumentenpreisindex als ein Maß betrachtet worden, um die Erreichung des in den EZB-Statuten niedergelegten eigentlichen Ziels der „Preisstabilität“ abschätzen zu können, wurde während der Amtszeit von Herrn Draghi die Rate der Konsumentenpreisinflation von unter, aber nahe bei zwei Prozent mit „Preisstabilität“ gleichgesetzt. Nun galt es, zu tun, „whatever it takes“, um dieses Ziel zu erreichen. Allerdings war der Erzwingung dieser Inflationsrate weniger unmittelbarer Erfolg beschieden als 2012 der Rettung des Euros – was die EZB unter Herrn Draghi zu ihrer experimentellen Politik der Negativzinsen und Bilanzausweitung veranlasste.

          Euro als Instrument für staatliche Ziele

          Viertens – und das ist für mich der wichtigste Grund – hat die EZB unter Draghis Führung die Funktion des Euros endgültig als Staatsgeld festgelegt. In der langen Geschichte des Geldes rangen immer zwei seiner Funktionen um Vorherrschaft: die des Mittels für die Bürger zum Tausch sowie zur Aufbewahrung von Werten einerseits und die des Instruments für den Staat zur Verfolgung seiner politischen Ziele andererseits. Auch die Konstruktion der Europäischen Währungsunion war von diesem Kampf geprägt. Dabei spielten die unterschiedlichen Vorstellungen in den beiden wichtigsten Gründungsvölkern der EWU, Frankreich und Deutschland, eine entscheidende Rolle. In Frankreich, wo der Primat des Staates eine lange Tradition hat, sah man natürlich den Euro als Instrument zur Verfolgung staatlicher Ziele. In Deutschland, wo man mit Staatsgeld schlechte Erfahrungen gemacht und die Bundesbank die D-Mark deshalb eifersüchtig vor staatlichem Zugriff geschützt hatte, wollte man den Euro natürlich als Bürgergeld in der Tradition der D-Mark. Da die beiden Funktionen des Geldes nicht miteinander zu vereinbaren sind, eine europäische Währungsunion aber nach der deutschen Wiedervereinigung aus politischen Gründen zwingend erschien, einigte man sich auf viele Kompromisse im Vertragswerk zur EWU, die Spielraum für die Interpretation der Funktion des Euros ließen.

          In der Euro-Krise erwiesen sich diese Kompromisse als das, was sie waren, nämlich faul. Es galt, die Funktion des Euros nun eindeutig festzulegen, um ihn vor dem Untergang zu bewahren. Unter Draghi wurde die Festlegung der Funktion des Euros als Instrument staatlicher Politik vollendet. Zum einen ist die europäische Einheitswährung durch Verfolgung eines präzisen Inflationsziels durch die EZB zu einem Instrument staatlicher Konjunkturpolitik geworden, denn die Erreichung dieses Ziels erfordert von der Geldpolitik die Glättung des Konjunkturzyklus. Zum anderen ist der Euro durch die Möglichkeit der monetären Staatsfinanzierung über die Programme für Anleihekäufe zu einem Instrument der Politik der „immer engeren Union“ in Europa geworden. Mario Draghi hat gezeigt, dass die EZB gewillt ist, zu tun, „was immer nötig ist“, um diese Staatsziele zu verfolgen. Statt zum von deutscher Seite gewollten Bürgergeld ist der Euro unter einem italienischen EZB-Präsidenten zum von französischer Seite gewollten Staatsgeld geworden.

          Draghi hinterlässt eine EZB mit ungeheurer Macht

          Mario Draghi wird eine EZB von ungeheurer Machtfülle hinterlassen, deren Architektur von keinem Parlament in ihrer Gesamtheit beschlossen wurde und die von keinem Parlament mehr kontrolliert werden kann. Diese EZB kann durch die Schaffung von Zentralbankgeld aus dem Nichts bankrotte Staaten und bankrotte Banken in der EWU über Wasser halten. Sie kann über die Beeinflussung von Kapitalmarktzinsen Schuldner auf Kosten ihrer Gläubiger stützen und Vermögen umverteilen. Sie kann maßgeblich das Schicksal der Staaten, ihrer Politiker, ihrer Bürger und der Europäischen Union insgesamt beeinflussen. Ihre Statuten sind in Stein gemeißelt, weil jede Änderung den übermenschlichen politischen Kraftakt einer europäischen Vertragsänderung erfordern würde. Und ihre leitenden Beamten sind für ihre Amtszeit von acht Jahren so gut wie unantastbar.

          Die EZB herrscht über einen unsichtbaren Eurostaat, der seit dem Beinahe-Kollaps der Währungsunion in den Jahren 2010 bis 2012 durch zwischenstaatliche Abkommen, Änderungen der EU-Verträge und Urteile des Europäischen Gerichtshofs erschaffen wurde. Da die Herrschaft der EZB unangreifbar ist, wird sie erst enden, wenn dieser Euroschattenstaat zusammenbricht. Noch sind alle Aufstände gegen einen solchen Staat, wie die der griechischen Syriza-Partei oder der italienischen Regierungsparteien vor ihrer Regierungsübernahme, gescheitert. Doch das könnte sich ändern, wenn die nächste Rezession zu einem erneuten Aufflammen der Euro-Krise führt. Mit etwas Glück wird Mario Draghi dann im wohlverdienten Ruhestand sein.

          Thomas Mayer ist Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute und Professor an der Universität Witten/Herdecke.

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