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Maßnahmen gegen Telegram : Viel zu spät

  • -Aktualisiert am

Das Telegram-Logo Bild: EPA

Der Sumpf ist tief auf der Plattform Telegram. Die Bundesregierung ist trotzdem viel zu lange nicht tätig geworden.

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          Spätestens seit Beginn der Corona-Krise war jedem, der sich auch nur gelegentlich – hoffentlich mit hohen Stiefeln – in den Online-Sumpf begibt, klar, dass sich auf Telegram Hunderttausende radikalisieren. Die Betreiber der größten Kanäle haben eine Reichweite, die der etablierter Medien nahekommt.

          Eine Bundesregierung, die halbwegs auf der Höhe ist, hätte dagegen viel früher vorgehen müssen. Wozu gibt es denn das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, wenn die Plattform, auf der die Radikalisierung tatsächlich stattfindet, nicht darunterfällt?

          Die Begründung, die das Bundesamt für Justiz vergangenes Jahr unter Verweis auf das Netz-DG verbreitet hat, war, dass Telegram hauptsächlich ein Chatdienst sei und keine Gewinnerzielungsabsicht verfolge. Das aber leuchtet nicht ein: Ob ein Dienst Geld verdienen will und weitere Funktionalitäten hat, hat mit der Frage, ob sich Menschen auf der Plattform radikalisieren, nichts zu tun. Man muss dem problematischen Teil der Plattform Einhalt gebieten.

          In der Zwischenzeit wurde – ob vor dem Reichstag, im Kapitol oder im Alltag vieler Menschen – immer wieder deutlich, wie gefährlich die Radikalisierung im Netz ist. Es ist ein schweres Versäumnis der Behörden, dass sie erst so spät gegen Telegram vorgehen. Besser spät als nie.

          Gustav Theile
          Wirtschaftskorrespondent in Stuttgart.

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