Kommentar : Die Hybris eines Berufseuropäers
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Martin Schulz Bild: dpa
Die „Vereinigten Staaten von Europa“ will Martin Schulz – und wer nicht mitmacht, soll aus der EU ausgeschlossen werden. Damit nimmt er das Scheitern Europas in Kauf.
EU-Mitgliedstaaten, die in sieben Jahren nicht der Gründung der Vereinigten Staaten von Europa zustimmen, sollen aus der Europäischen Union ausgeschlossen werden. So will das Martin Schulz.
Wohlmeinende sehen darin so etwas wie eine Überkompensation des vormaligen Präsidenten des Europaparlaments nach seiner krachenden Niederlage als Kanzlerkandidat der SPD. Man kann darin jedoch auch die häufiger anzutreffende Hybris eines Berufseuropäers erkennen. Schulz möchte jeden Bürger und alle Staaten der EU in sein persönliches Bild von Europa zwingen – und er droht jedem mit Ausschluss, der das anders sieht.
Natürlich wäre das rechtlich gar nicht möglich und politisch auch nicht durchsetzbar. Aber um das Machbare ging es Schulz nicht, als er seinen spalterischen und undemokratischen Visionen einer europäischen Zwangsgemeinschaft freien Lauf ließ. Deutschland sollte die Kluft zwischen den Gründungsstaaten und den Mittelosteuropäern nicht noch weiter vertiefen, weder mit schrägen Visionen aus Berlin noch durch die Unterstützung unausgegorener Pläne zur Sozial- und Transferunion aus Brüssel oder Paris. Sonst nimmt Berlin das Scheitern Europas in Kauf.