https://www.faz.net/-gqe-74qcq

„Markenschutz“ in China : Wenn Puma und Armani plötzlich chinesisch werden

Gefälschte Handtaschen in Schanghai Bild: laif

Für ausländische Unternehmen wird es immer schwieriger, ihre Marken in der Volksrepublik zu schützen. Mit einem Zusatz versehen, lassen Nachahmer imitierte Warenzeichen eintragen - und schon ist der Verkauf kein Problem mehr.

          4 Min.

          Armani ist eine weltbekannte Marke, Polo Ralph Lauren ebenfalls. Was aber ist Armani Polo? Dahinter verbirgt sich eine in China ganz offiziell eingetragene Bezeichnung, die allerdings nichts mit den Ursprungsunternehmen zu tun hat. Dennoch genießt sie so lange Schutz, wie die eigentlichen Namensgeber nicht klagen. Und selbst dann ist nicht klar, ob sie Recht bekommen. „Es wird für Ausländer immer schwieriger, ihre Marken in China zu schützen“, sagt Thomas Pattloch, Anwalt in der Kanzlei Taylor Wessing, der auf Schutzrechtsverletzungen in Fernost spezialisiert ist. „Jede Woche landet ein neuer Fall auf meinem Schreibtisch.“

          Christian Geinitz

          Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel- und Südosteuropa und Türkei mit Sitz in Wien.

          Den Nachahmern reichen schon ein paar zusätzliche Buchstaben, damit sie ihre Marken anmelden dürfen. So wird aus Gucci einfach Lu-Gucci, statt Prada lässt man Prada-Kny eintragen. Auch deutsche Unternehmen werden auf diese Weise legal kopiert, etwa der Sportartikelhersteller Puma. Pattloch öffnet einen Ordner mit Eintragungen des Markenamts in Peking. Am 14. September 2010 ließ dort ein chinesisches Unternehmen das Warenzeichen Zegna DF Puma schützen, einen Kunstnamen, der sich auch beim Modehaus Ermenegildo Zegna bediente.

          Dass die Chinesen Weltmeister im Kopieren und im Verletzten geistigen Eigentums sind, ist bekannt. In den großen Städten gibt es mehrstöckige Kaufhäuser, die fast ausschließlich Fälschungen verkaufen. Pattlochs Fälle aber sind anders: Im Auftrag seiner Mandanten geht er dagegen vor, dass chinesische Unternehmen vom Markenamt ganz offiziell das Recht erhalten, eine Bezeichnung zu nutzen, die bereits anderswo geschützt ist. Die Chinesen nennen das „Bang Mingpai“, eine Beifahrermarke. Das Wort orientiert sich an „Bang Dakuan“. Damit sind Frauen gemeint, die sich reiche Männer angeln.

          Die chinesischen Behörden sind sich keiner Schuld bewusst

          „Das ist geschäftsschädigend, man muss es bekämpfen“, fordert Pattloch. „Die Marke wird verwässert, die Alleinstellung verschwindet, der Imageschaden ist enorm.“ Die finanziellen Ausfälle und die Prozesskosten der betroffenen Branchen gehen in die Millionen, vor allem bei teuren Vorzeigeprodukten. Nach Angaben der Marktforschungsgesellschaft CLSA ist China mit einem Volumen von 15 Milliarden Euro im Jahr der drittgrößte Markt für Luxusartikel und der am schnellsten wachsende. Doch Löschungen dubioser Einträge im Markenregister sind schwer zu erreichen und gehen ins Geld. Bis zu neun Jahre kann sich das Verfahren hinziehen, mit ungewissem Ausgang. Pattloch berichtet von Fällen, in denen das Gericht Klagen abwies, weil nach der langen Dauer der beanstandete Name zur „Marktrealität“ geworden sei.

          Nachgemacht:Manche Kaufhäuser in China spezialisieren sich auf Kopien

          Wenn der Kläger Pech habe, müsse er dem Plagiator sogar Geld zahlen, weil er dessen Marke in China verletzte, sagt Pattloch. „Manchmal herrscht hier das Gesetz des Dschungels.“ Berühmte Fälle betreffen auch grafische Elemente. 2009 verlor Daimler einen Rechtsstreit mit dem Baumaschinenhersteller Sany, jenem Unternehmen, das kürzlich den deutschen Betonpumpenbauer Putzmeister übernahm. Die Chinesen dürfen deshalb bis heute ein Emblem verwenden, das dem Mercedes-Stern ähnelt. Der Volvo-Käufer Geely nutzte ursprünglich ein blau-weißes Logo, das an BMW erinnerte; der Streit wurde geschlichtet, Geely musste es ändern. Der Modehersteller Lacoste verlor in China gegen Nachahmer aus Hongkong und Singapur, die das berühmte Krokodil in die andere Richtung schauen ließen.

          Weitere Themen

          In Phuket stehen die Hotels leer Video-Seite öffnen

          Tote Hose im Paradies : In Phuket stehen die Hotels leer

          Weil immer weniger Chinesen auf Phuket Urlaub machen, stehen die Hotelzimmer auf der thailändischen Ferieninsel leer. Das wiederum macht die Region billiger für Reisende.

          Topmeldungen

          Johnson und der Brexit : Drei Briefe und ein einziges Ziel

          Boris Johnson will weiter versuchen, das Brexit-Abkommen bis Ende des Monats zu ratifizieren. Schon am Montag könnte die Regierung in London eine neue Abstimmung über den Brexit-Vertrag ansetzen – wenn John Bercow das zulässt.
          Kurdisches Fahnenmeer: Demonstranten am Samstag in Köln

          Türken-Kurden-Konflikt : Kurz vor der Explosion

          Der Krieg in Nordsyrien führt auch in Deutschland zu handfesten Auseinandersetzungen zwischen türkischen und kurdischen Migranten. Das könnte erst der Anfang sein.
          Mit Arte in Oslo: Carola Rackete.

          Carola Rackete bei Arte : Ein ganz persönlicher Kulturschock

          In der Arte-Reihe „Durch die Nacht mit ...“ treffen die Aktivistin Carola Rackete und die norwegische Schriftstellerin Maja Lunde aufeinander. Man meint, sie hätten einander viel zu sagen. Es kommt anders.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.