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Reformen in Italien : Mario Draghi und die Zänker

Mario Draghi grüßt die anwesenden Journalisten Bild: EPA

Jenseits der Pandemie hat Italien deutlich mehr Schwierigkeiten. Mario Draghi könnte das Land ein Stück weit nach vorn bringen - wenn er nicht an der politischen Klasse scheitert.

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          Mit vorsichtiger Zuversicht, aber nicht mit Euphorie haben die Finanzmärkte auf die Bereitschaft Mario Draghis reagiert, eine neue italienische Regierung zu bilden. Draghi dürfte sich bemühen, ein aus möglichst kompetenten Mitgliedern bestehendes Kabinett zu bilden, das sich auf eine breite Zustimmung im Parlament stützen kann. Aber auch die Berufung eines im Lande hochangesehenen Technokraten zum Regierungschef ändert nichts am bedauerlichen Zustand der politischen Klasse in Rom. Dem ehemaligen EZB-Präsidenten muss es erst einmal gelingen, eine einigermaßen stabile Koalition der Willigen im Parlament zu schmieden, die Interesse an einer zukunftsgerichteten Wirtschafts- und Finanzpolitik besitzt.

          Die italienische Frage lässt sich einfach beschreiben. Jenseits der aktuellen, durch die Pandemie bedingten Schwierigkeiten ist Italien in seinem Kern ein reiches Land mit vielen hochqualifizierten Arbeitnehmern und einer etwa im Vergleich zu Frankreich sehr viel bedeutenderen Industrie. Italien wird aber seit vielen Jahrzehnten überwiegend schlecht regiert, unter anderem wegen einer Neigung, die Verantwortung für wirtschaftliche Fehlentwicklungen dem Ausland, und hier vorzugsweise der Europäischen Union, Deutschland oder der Europäischen Zentralbank, zuzuweisen. In seiner Zeit als EZB-Präsident hat gerade Draghi unablässig Strukturreformen für die Eurozone gefordert, um das wirtschaftliche Wachstumspotential zu steigern. Während er Reformen predigte, dachten die Leute in Rom abwechselnd darüber nach, ob man aus dem Euro aussteigen oder ob die EZB die von ihr gekauften italienischen Staatsanleihen abschreiben sollte.

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