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Vorstoß Macrons : Angriff auf die Schulden-Grenze

Will mehr Schulden zulassen: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Bild: Imago

Frankreich fordert bei den europäischen Schuldenregeln Ausnahmen für Investitionen in Zukunftstechnologien. Die Unionsfraktion im Bundestag weist den Vorstoß zurück.

          3 Min.

          Frankreichs Forderung nach einer Auflockerung der Schuldenregeln des europäischen Maastricht-Vertrages ist in Deutschland auf Kritik gestoßen. Präsident Emmanuel Macron hatte in einem Interview mit der Zeitschrift „Economist“ gefordert, die Defizitgrenze von 3 Prozent des Bruttoninlandsproduktes zu überdenken. „Europa ist 2010 nicht wegen zu niedriger, sondern wegen zu hoher Schulden in die Krise geraten. Einige Mitgliedstaaten haben jahrelang über ihre Verhältnisse gelebt“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg, der F.A.Z. Die Vorgaben des Stabilitätspakts müssten strikt eingehalten werden.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Christian Schubert

          Wirtschaftskorrespondent in Paris.

          Macron findet, dass die Defizitregel des Maastricht-Vertrages „aus einem anderen Jahrhundert“ stammt, sie sei angesichts der steigenden Investitionen in Zukunftstechnologien in China und den Vereinigten Staaten nicht mehr haltbar. „Wir brauchen mehr Expansion, mehr Investitionen“, sagte Macron und zählte zu den veralteten Regeln auch die Grenze der EU-Ausgaben von einem Prozent des europäischen Bruttosozialprodukts. Macron forderte Deutschland dabei implizit auf, mehr zu investieren.

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