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Union zur Digitalisierung : „Deutschland steht an einer Weggabelung“

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„Wir stehen an einer Weggabelung, ob wir Innovationsgesellschaft bleiben oder Stagnationsgesellschaft werden“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Bild: dpa

Wollen wir eine Innovationsgesellschaft oder eine Stagnationsgesellschaft werden? CDU und CSU diskutieren die Folgen der Digitalisierung. Es fallen dramatische Worte.

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          CDU und CSU wollen gemeinsam dafür eintreten, dass Deutschland in der zunehmenden Digitalisierung vieler Lebensbereiche nicht den Anschluss verliert. „Wir stehen an einer Weggabelung, ob wir Innovationsgesellschaft bleiben oder Stagnationsgesellschaft werden“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an diesem Samstag während des dritten sogenannten Deutschlandkongress der beiden Unionsparteien in München.

          Deutschland solle bei neuesten Technologien federführend sein - und nicht nur Zuschauer im Wettbewerb zwischen den Vereinigten Staaten und asiatischen Ländern. Der Minister forderte deshalb „mehr digitales Selbstbewusstsein in Deutschland“.

          Der frühere Bundesverfassungsrichter und jetzige Vorsitzende der Ethik-Kommission im Bundesverkehrsministerium Udo di Fabio (l.) und der baden-württenbergische CDU-Landeschef Thomas Strobl auf dem Unions-Themenkongress in München an diesem Samstag.

          Zugleich kündigte Dobrindt an, für den Ausbau des superschnellen Internets noch einen Zahn zuzulegen. Dabei gab er angesichts des immensen Vorsprungs vieler anderer Länder ein ehrgeiziges Ziel aus: „Wir wollen das Land sein mit dem schnellsten Internet, das es gibt.“

          Der stellvertretende CDU-Parteichef Thomas Strobl mahnte insbesondere, die deutschen Autohersteller müssten in der digitalen Revolution vorne mit dabei sein. Sollte Google überlegen, im Fahrzeugbau etwas zu unternehmen, müssten hierzulande „alle roten Lichter angehen“.

          Zudem rief er zu einer schnelleren Digitalisierung in der Bildung auf: „Wir müssen die Kreidezeit in den Schulen beenden.“ Und in den Behörden. 80 Prozent aller Dinge, die ein Bürger auf dem Amt mache, müsse er künftig auch digital machen können, sagte Strobl - „außer vielleicht heiraten“.

          Sinn und Zweck der sechs Kongresse der Union ist es, gemeinsame politische Zielsetzungen für die Zukunft abzustecken. Zur Beseitigung der inhaltlichen Differenzen zwischen beiden Schwesterparteien taugen die Veranstaltung angesichts ihres Charakters - Vorträge und Podiumsdiskussionen - allerdings kaum. CSU-Chef Horst Seehofer hatte zuletzt auch betont, dass zentrale interne Streitpunkte, also insbesondere über die Flüchtlingspolitik, nur unter vier Augen zwischen ihm und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gelöst werden könnten.

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