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Keine Patentklagen mehr : Microsoft und Google schließen Frieden

  • Aktualisiert am

Google und Microsoft haben schwelende Streite beigelegt - künftige sind nicht ausgeschlossen. Bild: dapd

Einer der größte Patent-Kriege zwischen Technologie-Riesen ist vorbei: Microsoft und Google haben sich geeinigt. Fürs erste.

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          Einer der heftigsten Patent-Konflikte in der IT-Industrie ist beendet: Microsoft und Google legten rund 20 Klagen in den Vereinigten Staaten und Deutschland bei. Die zwischenzeitliche Google-Tochtergesellschaft Motorola wollte Patentzahlungen von Microsoft für die Spielekonsole Xbox. Microsoft versuchte im Gegenzug, einige Funktionen von Motorola-Smartphones fernzuhalten. Dabei ging es auch um das weit verbreitete Google-Betriebssystem Android.

          Google hatte Motorola im Jahr 2012 erworben und im vergangenen Jahr an den PC-Hersteller Lenovo weiterverkauft. Der Suchmaschinen-Betreiber behielt aber weitgehend das Patentarsenal. Google und Microsoft wollen nun auch in einigen Patentfragen zusammenarbeiten, wie die Unternehmen mitteilten. Sie machten keine Angaben zu den Konditionen der Einigung, etwa, ob dabei Geld in irgendeine Richtung fließt.

          Unter anderem wollten sie bei der Entwicklung einer lizenzfreien
          Technologie zur Videokompression kooperieren, berichtete der
          Finanzdienst Bloomberg. Google arbeitete daran bereits zusammen mit dem Internet-Videodienst Netflix und mit Amazon.

          Außerdem wollen die beiden Unternehmen gemeinsam einen rechtlichen Rahmen unterstützen, der sogenannten „Patent-Trollen“ das Leben schwerer macht. So werden Firmen genannt, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zusammenzukaufen und damit Geld von Unternehmen zu verlangen, die dazu passende Technologien nutzen.

          Apple gegen Samsung

          Microsoft hatte sich punktuell Hersteller von Android-Geräten vorgenommen und mit ihnen separate Patent-Vereinbarungen abgeschlossen, so dass der Software-Konzern vom Siegeszug der Android-Plattform auch finanziell profitierte. Motorola sträubte sich gegen jegliche Lizenzzahlungen, wurde von Microsoft im Jahr 2010 verklagt und klagte zurück.

          Unter Hinweis auf diesen Konflikt verlagerte Microsoft zwei Jahre später ein Logistik-Zentrum aus Nordrhein-Westfalen in die benachbarten Niederlande. Der Windows-Konzern fürchtete, dass Geräte wie die Xbox nach einer Gerichtsentscheidung zu Gunsten Motorolas im deutschen Lager feststecken können.

          Microsoft nahm zwischenzeitlich in einer Klage in Deutschland auch den Kartendienst Google Maps ins Visier. Noch schärfer als der Konflikt von Google und Microsoft war in den vergangenen Jahren der Patentstreit zwischen den Smartphone-Schwergewichten Apple und Samsung, der bis auf die Vereinigten Staaten inzwischen ebenfalls eingestellt wurde. Auch hier ging es im Kern um Funktionen von Android.

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