https://www.faz.net/-gqe-8s768

Mietkosten : Erster Erfolg für Vodafone im Streit mit Telekom

  • Aktualisiert am

Vodafone ist die Miete für die Kabelkanäle zu hoch. Bild: Reuters

Vodafone muss Miete für die Kabelkanäle der Telekom zahlen. Rund 100 Millionen Euro im Jahr seien zu viel, findet Vodafone – und hat jetzt einen ersten Erfolg erzielt.

          1 Min.

          Im Millionen-Streit um Mietkosten für Kabelkanäle hat Vodafone gegen die Deutsche Telekom einen ersten Erfolg erzielt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwies den Fall mit einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil vom Dienstag zurück an das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt. Vodafone wirft der Telekom überhöhte Mietforderungen vor, war in den Vorinstanzen aber gescheitert. Die Telekom besitzt die Kabelkanäle, in denen auch die Breitbandleitungen verlaufen. Dafür bekommt die Telekom eine Miete von rund 100 Millionen Euro im Jahr. Vodafone hatte die Breitbandleitungen der Telekom abgekauft.

          Das OLG sah eine Verbindung zwischen Verkaufs- und Mietpreis, so dass eine Änderung einer nachträglichen Kaufpreisminderung nahekommen würde. Dem widersprach der Kartellsenat des BGH. Die Miete unterliege der Missbrauchskontrolle. Vodafone sei schließlich auf die Kabelkanäle der Telekom angewiesen, hatte auch der Anwalt von Vodafone argumentiert. Sollten die Mietforderungen überhöht sein, könnten sie nicht zeitlich unbegrenzt als gerechtfertigt angesehen werden, nur weil die Höhe der Miete Auswirkungen auf den Kaufpreis hatte.

          Die Miete von rund 100 Millionen Euro macht nach einer Umrechnung 3,41 Euro pro Meter Kabelkanal und Jahr aus. Die Bundesnetzagentur senkte den Betrag 2010 zunächst auf 1,44 Euro und dann noch einmal 2011 auf 1,08 Euro. Vodafone zog vor Gericht, weil die Verfügungen angefochten und damit nicht bestandskräftig wurden.

          Ob ein missbräuchliches Verhalten vorliegt, muss nach Überzeugung des BGH im Einzelfall geklärt werden. Untersucht werden müssten dabei die konkreten vertraglichen Absprachen, die Umstände ihres Zustandekommens sowie spätere Entwicklungen und die Reaktionen der Parteien darauf. (Az.: KZR 2/15)

          Weitere Themen

          Österreichs nie genutztes Kernkraftwerk Video-Seite öffnen

          Zwentendorf : Österreichs nie genutztes Kernkraftwerk

          In Betrieb gegangen ist das einzige Atomkraftwerk Österreichs nie, da sich die Menschen in einer Volksabstimmung in den siebziger Jahren gegen die Kernkraft entschieden. Aus Wien kommt nun heftiger Widerstand gegen die Brüsseler Taxonomie-Verordnung.

          Topmeldungen

          Wer wird Fraktionsvorsitzender im Bundestag? Friedrich Merz und Markus Söder am Ufer des Kirchsees

          CDU-Vorsitz : Merz muss es wagen

          Die Union will eine starke Opposition werden. Mit einer gespaltenen Führung wird daraus aber nichts. Merz muss es wagen, Brinkhaus muss weichen.
          Anleger greifen gerne zu ETF. Doch die sind komplizierter als es zunächst scheint.

          Einfach erklärt : Wie ETF tatsächlich funktionieren

          ETF sind heutzutage in aller Depots. Doch wie funktioniert das Vehikel eigentlich wirklich? Eines ist sicher, jedenfalls nicht wie Fonds zu Opas Zeiten.