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Bundesgerichtshof : Lindt gewinnt Bärenstreit gegen Haribo

  • Aktualisiert am

Bär gegen Bär Bild: dpa

Die Schweizer Schokoladenfirma Lindt darf ihren „Lindt Teddy“ weiter verkaufen, hat der Bundesgerichtshof entschieden. Haribo wollte das verhindern: Es bestünde Verwechslungsgefahr.

          Der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt hat beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe einen Sieg errungen. Die Markenrechte des Gummibärchenherstellers Haribo werden durch den sogenannten Lindt-Teddy nicht verletzt, urteilten die Richter am Mittwoch. Die Entscheidung hat Bedeutung über den Fall hinaus.

          Lindt bringt den in Goldfolie verpackten Bären zur Weihnachtszeit seit 2011 heraus. Haribo vertreibt dagegen schon seit den 1960er Jahren Gummibärchen und ließ später auch die Wortmarke „Goldbären“ schützen. Haribo sah durch den Lindt-Bären seine Markenrechte verletzt und wollte den Schokoteddy aus dem Süßwarenregal verbannen. Der Gummibärchenhersteller argumentierte mit der Verwechslungsgefahr: Die Verbraucher könnten die beiden Bären immer schwerer auseinanderhalten. In einer Abbildung auf der Haribo-Verpackung ist ein Bär mit einer roten Schleife zu sehen. Auch der Lindt-Schokoladenbär trägt eine Schleife um den Hals. Als Beweis für die Verwechslungsgefahr wertete der Anwalt des Bonner Süßwarenherstellers zwei Umfragen: 2012 hätten über 89 Prozent der Befragten den "Goldbären" Haribo zugeordnet, 2014 seien es nur noch 74,6 Prozent gewesen.

          Der Bundesgerichtshof jedoch befand, es bestehe keine Verwechslungsgefahr zwischen der großen Schokoladenfigur und den kleinen Gummibären. Auch eine falsche Verknüpfung von Produkt und Hersteller sei eher unwahrscheinlich. Vom Sinngehalt her könne "Goldbär" zwar auch für den "Lindt Teddy" stehen. Zumindest ebenso naheliegend seien aber Bezeichnungen wie "Schokoladen-Bär" oder "Schokoladen-Teddy".

          Auf seine Rechte an der neuen Marke "Gold-Teddy" kann sich Haribo nach dem Karlsruher Urteil nicht berufen. Diese Marke habe der Fruchtgummi-Hersteller erst eintragen lassen, als er von der Vertriebsabsicht für den "Lindt-Teddy" erfuhr, urteilten die Richter. Dies sei eine missbräuchliche und wettbewerbswidrige Behinderung von Lindt gewesen.

          Die Vorinstanzen hatten mal Haribo, mal Lindt recht gegeben. Zuletzt hatte das Oberlandesgericht Köln die Klage des Bonner Gummibärchenherstellers abgewiesen. Dagegen war Haribo in Revision zum BGH gegangen. Diese wies der Bundesgerichtshof nun ab.

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