Ein Gesetz für die Rohstoffsicherheit
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Seltene Erden stammen oft aus Minen in China. Bild: dpa
Ob Lithium, Kobalt oder Nickel: Auch in der Rohstoffversorgung ist Deutschland verletzlich. Das Wirtschaftsministerium will mit Vorgaben für Unternehmen die Abhängigkeiten nun verringern.
Wie verwundbar Deutschland in seiner Energieversorgung ist, haben die vergangenen Monate gezeigt. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht eine ähnliche Gefahr, wenn es um die Versorgung mit Rohstoffen wie Lithium, Nickel und Kobalt geht. In einem gemeinsam mit Frankreich verfassten Papier fordert das Haus von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die EU-Kommission auf, den angekündigten Critical Raw Materials Act zügig umzusetzen. Zugleich prüft das Ministerium auch nationale Gesetze, um nicht zuletzt die Abhängigkeit gegenüber China zu verringern.
„Deutschland braucht eine Wirtschaftssicherheitspolitik“, sagte Franziska Brantner (Grüne), Parlamentarische Staatssekretärin von Habeck, der F.A.Z. Die Versorgung mit Energie sei das eine, die Versorgung mit Rohstoffen sei aber genauso relevant. „Länder wie Japan und Südkorea haben dazu Gesetze erlassen. Davon könnten wir uns inspirieren lassen.“
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