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Im Alleingang : Le Maire will mit Digitalsteuer dreistelligen Millionenbetrag einnehmen

  • Aktualisiert am

Besser heute als morgen: Le Maire will für die Digitalsteuer keine internationalen Verhandlungsergebnisse abwarten. Bild: AFP

Frankreich rechnet mit Erlösen aus der Digitalsteuer in dreistelliger Millionenhöhe schon in diesem Jahr. Das Kabinett beabsichtigt, die Abgabe für Google und Amazon diesen Mittwoch zu beschließen.

          Durch die geplante Digitalsteuer für Konzerne wie Google und Amazon erhofft sich Frankreich jährliche Einnahmen in dreistelliger Millionenhöhe. Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Mittwoch in Paris, alleine in diesem Jahr werde der Fiskus voraussichtlich 400 Millionen Euro einnehmen. Bis 2022 soll der Erlös stufenweise auf 650 Millionen Euro jährlich steigen.

          „Die Schätzung basiert auf dem Anstieg des Umsatzes der Internetgiganten, den wir seit fünf Jahren in Frankreich beobachten“, sagte Le Maire. Das Kabinett in Paris sollte am Mittwoch den Weg für die sogenannte Gafa-Steuer freimachen.

          Die Abkürzung steht für die Konzernnamen Google, Apple, Facebook und Amazon. Die erste Parlamentsdebatte ist dann im April geplant.

          Die Abgabe von drei Prozent wird von allen Konzernen verlangt, die mit ihrem Digitalgeschäft mehr als 25 Millionen Euro Umsatz in Frankreich machen und rund 750 Millionen Euro weltweit. Zu den besteuerten Aktivitäten gehören unter anderem Internetwerbung und der Verkauf von Nutzerdaten.

          Frankreich erhebt die Digitalsteuer im Alleingang, nachdem eine Einigung auf EU-Ebene am Widerstand von Deutschland, Irland, Schweden, Dänemark und Finnland zuletzt gescheitert war.

          Paris verständigte sich daraufhin mit der Bundesregierung, eine solche Abgabe zunächst auf Ebene der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) voranzutreiben, der auch die Vereinigten Staaten angehören. Die amerikanische Regierung hat grundsätzlich Offenheit signalisiert.

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