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Statistisches Bundesamt : Staat macht im Frühjahr weniger Schulden

  • Aktualisiert am

Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler Bild: dpa

Das Minus von Bund und Gemeinden ist aktuell leicht zurückgegangen. Dagegen rutschen die Bundesländer stärker in die Miesen. Bayern und Berlin sind die Ausnahmen.

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          Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse am Donnerstag mitteilte, sanken die Staatsschulden im ersten Quartal um 22,0 Milliarden Euro. Das entspricht einem Rückgang von 1,1 Prozent gegenüber dem ersten Quartal des Vorjahres. Verglichen mit dem Ende des vierten Quartals 2018 stieg der Schuldenstand um 0,7 Prozent, beziehungsweise um 13,1 Milliarden Euro.

          Die Schulden der öffentlichen Hand setzen sich zusammen aus den Verbindlichkeiten des Bundes, der Bundesländer, der Gemeinden sowie der Sozialversicherung und einiger Extrahaushalte.

          Der Stand der Schulden der öffentlichen Hand bei Banken und Unternehmen aus der privaten Wirtschaft betrug Ende des ersten Quartals 2019 1,9 Billionen Euro. Laut der Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler entspricht das rund 23.000 Euro je Bürger.

          Der Rückgang der Staatsschulden folgt einem Trend. Laut Destatis lag der Schuldenstand in den Jahren von 2010 bis 2016 noch über der Marke von zwei Billionen Euro. Wirtschaftlich entscheidend ist der Anteil der Schulden am Bruttoinlandsprodukt, also an der Leistung der gesamten Volkswirtschaft in einem Jahr. Auch diese Quote ist von 79 Prozent im Jahr 2011 auf zuletzt rund 60 Prozent gesunken.

          Bis auf die Bundesländer haben laut jüngster Destatis-Zahlen alle anderen Bereiche der öffentlichen Haushalte ihre Schulden abgebaut. Die Verschuldung des Bundes sank gegenüber dem Vorjahresquartal um 18,2 Milliarden Euro beziehungsweise 1,5 Prozent. Die Sozialversicherung war zum Ende des ersten Quartals 2019 mit 400 Millionen Euro verschuldet. Dies waren 0,3 Prozent weniger als im Vorjahr.

          Die Bundesländer waren zum Ende des ersten Quartals 2019 mit 581,3 Milliarden Euro verschuldet. Das entspricht einem Anstieg um 0,4 Prozent beziehungsweise 2,4 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahresquartal. Dabei hat allerdings Bayern seine Schulden um 17,9 Prozent reduziert. Und in Berlin sanken die Schulden um 4,3 Prozent.

          Auch der Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände verringerte sich gegenüber dem Vorjahresquartal um 4,6 Prozent oder 6,3 Milliarden Euro auf 131,2 Milliarden Euro.

          Hessens Gemeinden deutlich entlastet

          Einen Anstieg der Schulden gab es jedoch in den Kommunen von Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg und Niedersachsen. In Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen sind die gestiegenen Schulden hauptsächlich durch zusätzliche Extrahaushalte im ersten Quartal 2019 entstanden. Starke Rückgänge der Schuldenstände gab es in den Gemeinden Sachsens, Sachsen Anhalts und in Thüringens mit einem Minus von jeweils mehr als 7 Prozent.

          Besonders groß war der Rückgang der kommunalen Schulden in Hessen. Die Verbindlichkeiten in dem Bundeslande sanken um 24,9 Prozent. Seit September 2018 hat die in dem Bundesland eingerichtete Hessenkasse insgesamt 4,9 Milliarden Euro Kassenkreditschulden der Kommunen übernommen. Ohne diese Übernahme wäre der Schuldenstand der hessischen Gemeinden um 2,7 Prozent gestiegen.

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