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Kommentar zum Länderausgleich : Trostlos und bizarr

Söder hat’s ja, denkt man in Berlin. Bild: dpa

Bayern päppelt Berlin. Und Berlin glaubt, es macht Überschüsse. Nächstes Jahr wird alles anders – besser wird’s wohl eher nicht.

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          Bayern päppelt Berlin. Der Freistaat trägt traditionell die größte Last im Länderfinanzausgleich, wenn auch alles andere als klaglos. Die Hauptstadt ist hingegen traditionell der mit Abstand größte Nutznießer der Umverteilung in insgesamt zweistelliger Milliardenhöhe.

          Das Ergebnis ist bizarr: Der Stadtstaat weist einen stolzen Überschuss für das abgelaufene Haushaltsjahr aus – und diskutiert nach dem Motto „Wir haben es ja“ fröhlich über die Verstaatlichung von Mietwohnungen im ganz großen Stil. Auch wenn die Landesregierung in München kein marktwirtschaftlicher Musterknabe ist, dürfte ihr der lässige Umgang übel aufstoßen, der an der Spree mit dem eingeheimsten Geld gepflegt wird.

          Kleiner Trost: Auf dem geltenden System prangt als Verfallsdatum der 31. Dezember 2019. Nächstes Jahr wird also alles anders. Dann wird verstärkt über die Umsatzsteuer umverteilt.

          Zudem schießt der Bund spürbar mehr hinzu. Die Zahlungströme werden gleichsam unsichtbar. Die Bayern müssen sich nicht länger darüber ärgern, was sie in Berlin finanzieren. Damit schwindet jedoch in der Hauptstadt der Rechtfertigungsdruck. Besser wird so bestimmt nichts. Ein echter Trost ist der Systemwechsel nicht.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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