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Digitalisierungs-Diskussion : Altmaier für Grundrecht auf schnelles Internet

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Daumen hoch: Peter Altmaier versucht Optimismus zu verbreiten von den laufenden Koalitions-Verhandlungen. Bild: AFP

Damit die Digitalisierung gelingt, ist ein leistungsfähiger Anschluss ans Internet zwingend. Peter Altmaier macht Hoffnung, dass die neue Regierung mehr tut. Und das ist nicht das einzige Thema.

          Die künftige Bundesregierung sollte nach Ansicht von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) gleich zu Beginn für bessere Handynetze und schnelle Internetverbindungen sorgen. „Ein lückenloses, gutes Handynetz und schnelles Internet sind Teil der staatlichen Daseinsfürsorge, ein Grundrecht“, sagte Altmaier der „Bild“-Zeitung. Für ihn sei dies „ähnlich wichtig wie die Versorgung mit Wasser, Strom und Essen und Trinken“.

          Derzeit sprechen Vertreter von Union, FDP und Grünen darüber, ob und wie sie eine sogenannte Jamaika-Koalition bilden. Im Vordergrund standen während der Sondierungsgespräche bislang vor allem Themen wie Steuern, Klima oder Migration.

          Technologie-Fragen wie beispielsweise die flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetleitungen werden in den kommenden vier Jahr aber nach einhelliger Auffassung ein wichtiges Thema sein. Die aus dem Amt scheidende schwarz-rote Koalition hatte im Jahr 2014 in der Digitalen Agenda das Ziel festgelegt, alle Haushalte bis spätestens zum Jahr 2018 mit Breitbandleitungen von mindestens 50 Megabit pro Sekunde auszustatten.

          Seit dem Jahr 2015 fördert der Bund den Ausbau mit viel Geld. Über ein entsprechendes Programm unterstützt er auch unterversorgte Kommunen. In manchen Regionen gibt es teilweise aber noch großen Nachholbedarf: Dazu gehören Teile der Eifel, des oberbergischen Kreises, das ländliche Umfeld von Freiburg im Breisgau und größere Gebiete um den Bayerischen Wald, im südlichen und östlichen Sachsen sowie vor allem in weiten Teilen von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.

          Der Internetausbau ist dabei nicht das einzige wichtige Thema in der Digitalisierungs-Diskussion. Zunehmend wichtig wird auch die Frage, wie umfangreich und ab welchem Alter Schüler in Informatik ausgebildet werden. Der Unternehmerverband Bitkom, der die deutsche Computerbranche vertritt, forderte unlängst, Programmieren zum Schulfach zu machen.

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