Kritik an neuem EZB-Instrument
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„Ich habe gesagt, dass ich so ein Instrument nicht generell ausschließe“: Sicher ist die Zustimmung von Bundesbankpräsident Joachim Nagel aber noch nicht. Bild: dpa
Nagel will Unterstützung von Bedingungen abhängig machen.
Bundesbankpräsident Joachim Nagel will seine Zustimmung zum geplanten neuen Instrument der Europäischen Zentralbank (EZB) von den Bedingungen des Einsatzes abhängig machen. Das kündigte er am Montagabend bei einer Veranstaltung des Center for Financial Studies (CFS) und des Institute for Monetary and Financial Stability (IMFS) in Frankfurt an. „Ich habe gesagt, dass ich so ein Instrument nicht generell ausschließe, aber meine Zustimmung davon abhängig mache, wie diese Konditionalität ausfällt“, sagte der Bundesbankpräsident.
Die EZB hatte auf einer Notfallsitzung Mitte Juni beschlossen, die Arbeit an dem neuen Instrument beschleunigt vorantreiben zu wollen. Der EZB-Rat soll das Instrument voraussichtlich in der kommenden Woche beschließen. Mit dem neuen Werkzeug will die Notenbank Anleihen einzelner Eurostaaten kaufen, wenn deren Renditen im Zuge der anstehenden Zinserhöhungen aus dem Ruder laufen sollten. Es ist offenbar noch umstritten, an welche Bedingungen für die jeweiligen Länder diese Hilfsanleihekäufe geknüpft werden.
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