„Für alle, die sie benötigen“ : Kostenlose Binden und Tampons in Schottland
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In Schottland gibt es künftig Damenhygieneprodukte kostenlos - „für alle, die sie benötigen“. Bild: dpa
Die Initiatorin des „Perioden-Produkte“-Gesetzes nannte den Beschluss „einen Meilenstein für die Normalisierung der Menstruation in Schottland“.
Eine Allparteienallianz im schottischen Parlament hat dafür gestimmt, dass der Staat künftig Damenhygieneprodukte kostenlos abgibt an „alle, die sie benötigen“. Das Parlament in Edinburgh billigte in erster Lesung ein entsprechendes „Perioden-Produkte“-Gesetz. Initiatorin ist eine Labour-Abgeordnete, sie wurde unterstützt von Frauen- und Sozialverbänden sowie Gewerkschaften. Die Initiatorin Monica Lennon nannte den Beschluss „einen Meilenstein für die Normalisierung der Menstruation in Schottland“.
Minister der Regierung hatten das Gesetz zunächst abgelehnt, waren jedoch nach großem Druck einer öffentlichen Kampagne umgeschwenkt. Die von der sozialdemokratisch orientierten Schottischen Nationalpartei geführte Regierung hat weiter „erhebliche“ Bedenken und will Änderungsanträge einbringen. Die Kosten werden im Gesetz mit 24 Millionen Pfund (knapp 30 Millionen Euro) im Jahr beziffert. Eine Staatssekretärin nannte dies jedoch eine „dramatische Unterschätzung“. Schon heute werden Binden, Tampons und andere Hygieneprodukte in Schulen, Universitäten und einigen Gemeindestellen staatlich finanziert verteilt, die öffentliche Hand stellt dafür im Jahr bis zu 10 Millionen Pfund zur Verfügung.
Im Vereinigten Königreich wird eine 5-Prozent-Mehrwertsteuer auf Damenhygieneprodukte erhoben. Die Regierung von David Cameron wollte diese 2016 abschaffen, dürfte dies aber wegen EU-Vorgaben zur Mehrwertsteuer nicht. In Deutschland ist die Mehrwertsteuer seit Januar auf den ermäßigten Satz von 7 Prozent gesenkt worden.
