https://www.faz.net/-gqe-73nrq

Korruptionsvorwürfe : EU-Gesundheitskommissar Dalli erklärt überraschend Rücktritt

  • Aktualisiert am

John Dalli Bild: dpa

EU-Kommissar John Dalli hat nach Korruptionsvorwürfen sein Amt niedergelegt. Besonders pikant: Es dreht sich um die Tabakgesetzgebung, für die der Gesundheitskommissar neue Regeln ausarbeitet. Er selbst bestreitet alle Vorwürfe.

          Eine Betrugsaffäre erschüttert die EU-Kommission: Nach Vorwürfen ist EU-Verbraucherkommissar John Dalli mit sofortiger Wirkung zurückgetreten, teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit. Die EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf hatte gegen den 64-jährigen Malteser ermittelt. Die Vorwürfe drehten sich um eine mögliche Einflussnahme der Industrie auf die geplante EU-Tabakgesetzgebung, für die Dalli als Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar zuständig ist. Dalli selbst weise alle Vorwürfe zurück.

          Es ist ein äußerst seltener Fall, dass ein Mitglied der EU-Kommission sein Amt wegen Betrugsverdacht aufgeben muss. Für Schlagzeilen sorgte 1999 die Kommission unter dem Präsidenten Jacques Santer, die wegen Korruptionsvorwürfen komplett zurücktreten musste. Das derzeitige Kollegium von Präsident José Manuel Barroso hat 27 Mitglieder und hatte Anfang 2010 seine Arbeit aufgenommen. Das Mandat geht bis 2014.

          Die Olaf-Ermittlungen wurden von einer Beschwerde des schwedischen Tabakherstellers Swedish Match ausgelöst. Ein maltesischer Unternehmer hatte der Firma angeboten, für Geld Kontakte zu Dalli herzustellen, um damit die EU-Tabakgesetzgebung zu beeinflussen, schrieb die EU-Kommission. Dabei sei es insbesondere um eine Art Lutschtabak (den schwedischen Snus) gegangen. Das Angebot wurde nicht in die Tat umgesetzt. „Es kam nicht zu einer Transaktion zwischen der Firma und dem Unternehmen und es wurde kein Geld gezahlt“, betonte die EU-Kommission.

          Olaf habe bei der Untersuchung keine Belege für ein Fehlverhalten des EU-Kommissars aufgedeckt. Die EU-Kommission schrieb: „Der Olaf-Bericht hat keinen überzeugenden Beweis für die direkte Beteiligung von Herrn Dalli gefunden, geht aber davon aus, dass er über diese Ereignisse informiert war.“ Maltas Regierung wurde aufgefordert, einen neuen Kommissar zu benennen. Präsident Barroso habe entschieden, dass der für die Verwaltung zuständige EU-Kommissar Maros Sefkovic vorübergehend die Aufgaben Dallis übernimmt, so die EU-Behörde. Bei der Sitzung des Gremiums am morgigen Mittwoch werde die EU-Kommission über den Fall beraten. Wie aus der Behörde verlautete, sollen vorher keine weiteren Details bekanntgegeben werden.

          Die Ermittlungen seien inzwischen an die Behörden aus Dallis Heimatland übergeben worden - die dortige Justiz müsse nun entscheiden, wie weiter verfahren werde.

          Weitere Themen

          Bolsonaro bleibt inhaltlich schwammig Video-Seite öffnen

          Weltwirtschaftsforum Davos : Bolsonaro bleibt inhaltlich schwammig

          Am zweiten Tag des Weltwirtschaftsforums in Davos fassen der Chefredakteur der digitalen Produkte, Carsten Knop, und Sven Astheimer, Ressortleiter Unternehmen, die Geschehnisse des Tages zusammen.

          Wirtschaft macht dem Kurs zu schaffen Video-Seite öffnen

          DAX im Zickzack-Kurs : Wirtschaft macht dem Kurs zu schaffen

          Bereits am Montag war es zu Kursverlusten des DAX gekommen, auch am Dienstag gab der DAX nach. Er startete am Dienstag 0,6 Prozent schwächer bei 11.074 Punkten. Händler verwiesen gleich auf mehrere Belastungsfaktoren.

          Topmeldungen

          Brexit : Übernimmt das Unterhaus die Kontrolle?

          Am kommenden Dienstag stimmen die Abgeordneten des britischen Unterhauses über das weitere Vorgehen in Richtung Brexit ab. Die Änderungsanträge zur „neutralen Vorlage“ der Regierung haben es in sich.
          Pilger aus aller Welt kommen zum katholischen Weltjugendtag nach Panama.

          Katholischer Weltjugendtag : Panama erwartet 150.000 Pilger

          Am Dienstag beginnt das sechstägige Großereignis rund um den katholischen Weltjugendtag in Panama. Das Schwellenland will sich angesichts der weltweiten Aufmerksamkeit in Bestform präsentieren.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.