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Nach Rettung : Zyperns Krise nach der Krise

Bild: dpa

Ein Jahr nachdem Zypern fast aus der Eurozone geflogen wäre, steht die Insel zwar nicht mehr im Rampenlicht. Aber überwunden ist die Krise nicht. In Zypern ist nicht der Staat marode, sondern das Bankwesen.

          3 Min.

          Krisenjubiläum in Nikosia: Am 21. März 2013 stellte Zyperns Staatschef Nikos Anastasiadis den „Plan B“ seines Kabinetts vor, nachdem das zyprische Parlament zuvor die Bedingungen der Eurozone für ein Hilfspaket abgelehnt hatte. Der Plan, eine Zwangsabgabe auf alle Guthaben bei zyprischen Banken zu erheben, war ohne eine einzige Jastimme durchgefallen. Nach dem ersten Triumph ob dieser vermeintlich mutigen, tatsächlich aber nur wagemutigen Ablehnung des europäischen Lösungsplans griff rasch Ernüchterung um sich in Nikosia.

          Denn die Geldgeber beharrten darauf, dass Zypern zur Rettung seiner Banken einen Eigenanteil von 5,8 Milliarden Euro aufbringen müsse. Andernfalls werde Zyperns Schuldenlast zu hoch, um eine Rückzahlung aussichtsreich erscheinen zu lassen. Um die „Schuldentragfähigkeit“ seines Landes zu gewährleisten, kündigte Anastasiadis deshalb vor genau einem Jahr die Gründung eines „Investitions-Solidaritäts-Fonds“ an, um die Pfändung von Bankguthaben zu vermeiden und dennoch das fehlende Geld für den Eigenanteil am Hilfsprogramm aufzubringen.

          Es gibt Fortschritte, aber die Krise ist nicht überwunden

          Doch das Vorhaben scheiterte ebenso wie eine Betteltour des damaligen zyprischen Finanzministers nach Moskau. Es offenbarte letztlich nur Nikosias dilettantisches Krisenmanagement. Die Regierung wollte ihren Investitionsfonds nämlich vor allem durch eine Plünderung der Rentenkassen finanzieren, kam damit aber bei ihren eigenen Abgeordneten nicht durch. Das vom zyprischen Parlament schließlich gebilligte zweite Hilfsprogramm enthielt dann viel härtere Bedingungen als das erste und schloss die Abwicklung der Laiki-Bank ein, des zweitgrößten zyprischen Kreditinstituts. Die Zyprer kam die anfängliche Heldenpose ihrer Abgeordneten teuer zu stehen.

          Zu Beginn des zweiten Krisenjahres hat der Staat bei der fiskalischen Konsolidierung bemerkenswerte Fortschritte gemacht und die Erwartungen zum Teil sogar übererfüllt. Zyperns Bankenkrise aber ist nicht überwunden. In Zypern war und ist nicht der Staat marode, sondern das Bankwesen. Für viele Milliarden Euro hatten zyprische Banken unter dem alles andere als wachsamen Blick der Zentralbank in Nikosia noch griechische Staatsanleihen gekauft, als deren baldiger Wertverlust längst absehbar war.

          Insbesondere um die Bank of Cyprus steht es schlecht

          Durch den Schuldenschnitt für Athen gerieten Zyperns Institute dann in eine Schieflage, die aufgrund der Überdimensioniertheit des zyprischen Bankenwesens den ganzen Staat bedrohte. Daran hat sich wenig geändert. Die Staatsverwaltung, die weitaus effektiver arbeitet als jene Griechenlands, erfüllt zwar die Reformauflagen der Troika ohne Schwierigkeiten, doch ob das zyprische Bankensystem zu retten ist, bleibt ungewiss. Insbesondere um die Bank of Cyprus, das größte Kreditinstitut des Landes, steht es schlecht. Sollte die Bank kollabieren, ist es unerheblich, ob die kleineren Institute gesund sind, denn sie könnten sich dem Zusammenbruch des Branchenprimus kaum entziehen.

          Durch die vor einem Jahr verfügten Zwangsabgaben und die Abwicklung der Laiki-Bank haben die Kreditanstalten des zweitkleinsten Mitglieds des Euroraums einen auf absehbare Zeit irreparablen Vertrauensverlust erlitten. Zwar war die Lösung richtig, denn es wäre ein Skandal gewesen, hätten die Steuerzahler der Eurozone die Großanleger zyprischer Banken retten müssen. Doch seither wird der völlige Zusammenbruch des Bankenwesens in Zypern nur durch die vor einem Jahr eingeführten Kapitalverkehrskontrollen verhindert. Die Regierung hat zwar mehrfach deren baldige Aufhebung angekündigt, doch intern versichern Banker, dass ein solcher Schritt derzeit den sofortigen Zusammenbruch des Bankensystems nach sich zöge.

          Keine Perspektive, die Kapital auf die Insel locken wird

          Um das zu verhindern, werden die Kontrollen noch auf Jahre hinaus in Kraft bleiben müssen, warnt ein Spitzenbanker in Nikosia. Geblieben sind Zombie-Banken – eigentlich tot, aber noch existierend. Das ist keine Perspektive, die Kapital auf die Insel locken wird. Wenn viele reiche Russen und Ukrainer dennoch geblieben sind, so nicht zuletzt deshalb, weil der Steuersatz für Unternehmen im Zuge der Krise zwar von 10 auf 12,5 Prozent erhöht wurde, in der Eurozone damit aber weiterhin fast konkurrenzlos niedrig ist. Die ungewisse Zukunft der Bank of Cyprus sorgt für eine Grundnervosität, die Zyperns wirtschaftlicher Erholung im Wege steht.

          Die Bank hat Außenstände von knapp 19 Milliarden Euro – bei einer zyprischen Jahreswirtschaftsleistung von rund 16 Milliarden Euro. Fast die Hälfte der von der Bank of Cyprus vergebenen Kredite werden nicht mehr ordnungsgemäß zurückgezahlt. Allein etwa zwei Dutzend große zyprische Unternehmer schulden der Bank etwa sechs Milliarden Euro.

          Dass die Großschuldner in vielen Fällen auch wichtige Arbeitgeber sind auf einer Insel, deren Arbeitslosenquote sich den 19 Prozent nähert, macht die Schuldeneintreibung zu einem Politikum. Ein Jahr nachdem Zypern fast als erster Mitgliedstaat aus der Eurozone geflogen wäre, steht die Insel zwar nicht mehr im Rampenlicht. Aber überwunden ist Zyperns Krise nicht.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

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