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EU-Krise : Südeuropas Scheinblüte

Standseilbahn in Lissabon. Portugal hat heftig gespart. Aber ist das Land jetzt über den Berg? Bild: Dagmar Schwelle/laif

Griechenland ist mal wieder gerettet. Die anderen Krisenländer in Europa kommen jetzt allein auf die Füße, so heißt es. Aber stimmt das wirklich? Ein Blick nach Portugal, Spanien und Italien.

          Die Verhandlungen mit Griechenland gehen ihren Gang. Es ist für den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras nicht leicht, alle geforderten Reformen durchs Parlament zu bekommen. Auch in Deutschland gab es im Bundestag erstmals größere Widerstände gegen ein weiteres Hilfsprogramm. Trotzdem ist der Weg, den Europa in der Griechenland-Frage gehen will, jetzt vorgezeichnet: Das Land bleibt im Euro. Und es bekommt noch einmal Geld, um die überbordenden Schulden bedienen und seine Staatsbeschäftigten weiter bezahlen zu können. Dafür muss Griechenland Sparvorgaben erfüllen, damit die Regel, dass es kein Geld ohne Auflagen geben soll, zumindest nicht offen gebrochen wird.

          Christian Siedenbiedel

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Eine große Frage aber bleibt. Handelt es sich bei Griechenland um einen Sonderfall, ein spezielles Problem innerhalb der Eurozone, das mit den Besonderheiten, der Geschichte und der verfehlten Politik dieses Landes zu tun hat? Oder erkennt man an Griechenland vielmehr idealtypisch, welche Probleme eine Währungsunion unabhängiger Staaten ohne gemeinsame Haushaltspolitik, aber mit einer gemeinsamen Währung eben doch sehr schnell bekommen kann?

          In den Talkshows wird von Politikern aller Couleur im Augenblick beständig das Narrativ vom „Sonderfall Griechenland“ wiederholt. Die „Singularität“ Griechenlands unter allen Eurostaaten wird hervorgehoben. Je nach politischer Ausrichtung geben die Politiker dann der derzeitigen linken Regierung von Syriza die Hauptschuld, die angeblich in einem Land, in dem sich alles zum Besseren wendete, durch ihr chaotisches Verhalten einen Rückfall in die längst überwunden geglaubte Krise verursachte. Oder, unter Politikern, die Syriza freundlicher gesinnt sind, wird die Schuld bei den korrupten früheren Regierungen gesucht, die durch ihren Klientelismus und ihr devotes Verhalten gegenüber den sparverrückten Gläubigerstaaten das Land immer tiefer in die Krise getrieben hätten.

          Gemeinsam ist diesen Deutungen: Griechenland ist ein Sonderfall. Es ist zwar unklar, ob sich die Probleme des Landes durch ein neues Hilfspaket verbunden mit ein paar Reformvorgaben lösen lassen. Aber mit anderen südeuropäische Staaten ist dieses Land überhaupt nicht vergleichbar. Ein „failed state“, ein gescheiterter Staat, ist Griechenland. So lautet das vernichtende Urteil vieler Griechenland-Kritiker, das zugleich eine Entlastung für alle anderen europäischen Peripheriestaaten ist, in denen es nach landläufiger Meinung so schlimm dann doch nicht zugeht.

          Probleme in Südeuropa sind mit Griechenland vergleichbar

          Ob dieser Blick auf Griechenland aber auf Dauer Bestand haben wird? Es ist unübersehbar, dass es Besonderheiten in Griechenland gibt. Die Lage ist dort im Augenblick allein schon sehr viel ernster als in den anderen früheren Krisenstaaten. Die Frage ist nur, ob auf Dauer das Unterschiedliche oder das Gemeinsame der südeuropäischen Staaten ausschlaggebend sein wird.

          Der Arbeitsmarkt schwächelt in den Krisenländern Europas

          „Länder wie Portugal, Spanien und Italien haben durchaus ähnliche Probleme wie Griechenland“, sagt Clemens Fuest, der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim. Er nennt als Beispiele die hohe öffentliche und private Verschuldung, die unzureichende Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, den Bedarf an institutionellen Reformen und die Gefahr des Aufkommens populistischer Parteien. „Das Ausmaß der Probleme ist in Griechenland aber deutlich größer als in den anderen Ländern.“ Man könne sagen, dass die Euro-Krise sich in Griechenland „wie unter einem Brennglas“ abspiele.

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