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Wege aus der Schuldenkrise : Schäuble verteidigt Sparkurs in Europa

  • Aktualisiert am

Finanzminister Schäuble wehrt sich gegen ein Abrücken von der Sparpolitik in der Eurozone Bild: dpa

In der Debatte um die Sparpolitik in der Eurozone hat Finanzminister Schäuble den deutschen Kurs verteidigt. „Niemand in Europa ist gegen Wachstum, aber die Verschuldung muss maßvoll zurückgeführt werden“, sagte Schäuble.

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          Finanzminister Wolfgang Schäuble hat Forderungen nach einem Abrücken von der Sparpolitik in der Eurozone zurückgewiesen. „Entscheidend ist, den Konsolidierungskurs fortzusetzen“, sagte Schäuble am Donnerstag im Deutschlandfunk.

          „Niemand in Europa ist gegen Wachstum, aber die Verschuldung muss maßvoll zurückgeführt werden“, sagte Schäuble in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. „Nachhaltiges Wachstum ist nicht durch Gelddrucken zu erzielen“, hob der Minister hervor. Erst mit einer konsequenten Rückführung der Konjunkturhilfen und der Staatsschulden entstehe wieder das Vertrauen, das für eine Wiederbelebung der Wirtschaft nötig sei.

          Der CDU-Politiker verwies darauf, dass Deutschland 2008/2009 die Konjunktur angekurbelt und nach Überwindung der Krise die Neuverschuldung zurückgefahren habe.

          Hintergrund der Diskussion sind Äußerungen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, der gesagt hatte, dass angesichts der hohen Arbeitslosigkeit die europäische Sparpolitik an ihre Grenzen gelangt sei. Auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich für eine Abkehr vom bisherigen Kurs ausgesprochen, ebenso der designierte Ministerpräsident Italiens, Enrico Letta. In Frankreich mehren sich die Stimmen für einen Kurswechsel ebenfalls.

          Zu einer Änderung der EU-Fiskalregeln sagte Schäuble, dass die EU-Verträge bereits genügend Flexibilität enthielten. „Wir brauchen Stabilität und nachhaltiges Wachstum“, betonte der Minister. Schäuble forderte zudem die EU-Kommission auf, die Hilfsgelder für Strukturreformen besser einzusetzen.“

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